Essen. Deutschlands Straßennetz ist marode und die Hitze der vergangenen Tage hat dazu beigetragen, dass die Situation dramatischer wird. Aufgeplatzte Autobahnen wie in Bayern könnte es auch in NRW geben, zum Beispiel auf der A40 zwischen Duisburg und Venlo. Peter Ramsauer will die Notbremse ziehen.
Hitze und Hochwasser der letzten Wochen haben das angeschlagene deutsche Verkehrsnetz weiter ruiniert. Autobahnen sind durch die hohen Temperaturen bundesweit an 15 Stellen aufgeplatzt. An Rhein und Ruhr sind rund 200 Kilometer Strecke besonders hitzeanfällig – Autobahnen, die wie die A 40 zwischen Duisburg und Venlo mit Betonplatten belegt sind.
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) will deshalb die Notbremse ziehen. Alleine die Schäden an überfluteten Fernstraßen im Süden und Osten der Republik belasten die Staatskasse mit nicht eingeplanten 1,5 Milliarden Euro. Ramsauer kündigte in Nürnberg an, er wolle den Verkehrshaushalt umsteuern: „70 Prozent unserer Ausgaben für den Erhalt und 30 Prozent für den Neubau“. Heute ist es noch anders. Nur die Hälfte der Straßenbau-Gelder fließt in den Erhalt – in Nordrhein-Westfalen sind das 345 Millionen Euro von insgesamt 759 Millionen.
Deutschland steckt weniger in den Straßenbau als andere Länder
Der Verkehrsminister steht unter Druck. Zwanzig Prozent der Autobahnenstrecken haben schon die „Warnwerte“ zum schlechten Straßenzustand überschritten, bei den Bundesstraßen sind es 41 Prozent. Nächste Woche droht die nächste kalte Dusche: Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) legt einen Report vor, der zeigt, dass Deutschlands Verkehrsnetz dramatisch verfällt.
Auch die OECD hat errechnet, dass Berlin von fast allen europäischen Ländern am wenigsten in den Erhalt von Straße und Schiene steckt. Nur Großbritannien gibt noch weniger. Jedes Jahr verliert das deutsche Verkehrsnetz mehr als sechs Milliarden Euro an Wert.
Kommt die Pkw-Maut wieder auf die Tagesordnung?
Wie können die Verkehrswege wieder auf Vordermann gebracht werden? Eine Bund/Länder-Kommission hat festgestellt, das der Staat jährlich 7,2 Milliarden Euro mehr ins Netz stecken muss, um den Substanzverzehr zu stoppen und „den Wirtschaftsstandort Deutschland nicht zu gefährden“ – und angedeutet, wer das zahlen soll: Der Autofahrer. Die CSU will die Pkw-Maut nach der Bundestagswahl auf die Tagesordnung setzen.