Berlin. .

Für Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) wird die Drohnen-Affäre immer brenzliger. Nach wie vor gibt es widersprüchliche Aussagen, wann er über das drohende Scheitern des Euro-Hawk-Projekts unterrichtet wurde. Neben der Opposition nimmt nun auch die FDP den CDU-Politiker aufs Korn.

Generalinspekteur Wieker räumt Mitverantwortung für die Affäre ein

Im „Focus“ bekräftigte de Maizière, dass er schon vor dem 13. Mai inoffiziell über Schwierigkeiten im Bilde war. „Ich habe durchaus von Problemen gehört“, sagte de Maizière. Doch die Gespräche auf Fluren ersetzten keine offizielle Information: „Der geordnete Geschäftsbetrieb eines jeden Ministeriums findet bestimmt nicht auf dem Flur statt“, rechtfertigte er sich.

Für dessen Vorgehen zeigte FDP-Generalsekretär Patrick Döring wenig Verständnis: „Man muss von einem Bundesminister erwarten, dass er die politische Brisanz solcher Flurgerüchte richtig einschätzt und schnellstmöglich Klarheit von seinen Beamten verlangt“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.

Unterdessen räumte der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, am Wochenende eine Mitverantwortung für die Affäre ein. Er hätte „früher auf Fehlentwicklungen hinweisen müssen“, sagte Wieker im „Spiegel“ und schloss nicht aus, dass de Maizière ihn entlassen könnte.

Für die Opposition sind dagegen die Tage des Ministers im Amt gezählt. Sein Rücktritt sei nur eine Frage der Zeit, sagte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann der „Bild am Sonntag“. Die Linke will außerdem einen Missbilligungsantrag stellen. Dies ist das stärkte Instrument im Bundestag, um einen Politiker zu kritisieren.

Rückendeckung bekam de Maizière von CSU-Chef Horst Seehofer sowie von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Heute muss er in einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses erneut Rede und Antwort stehen.