Düsseldorf. . Die Piratenpartei in NRW befindet sich im Umfragekeller. Fünf Monate vor der Bundestagswahl sind sie bundesweit auf drei Prozent abgesackt. Und nun bahnt sich auch noch ein Machtkampf an der Parteispitze an: Ex-Landeschef Michele Marsching erwägt eine Kampfkandidatur gegen Partei-Chef Joachim Paul.
Ein knappes Jahr nach dem Einzug der Piraten in den Düsseldorfer Landtag sieht Fraktionschef Joachim Paul seine Partei in einer ernsten Lage. „Wir müssen uns ziemlich ins Zeug legen, um die Umfragezahlen wieder aus dem Keller zu bringen“, sagte er. Fünf Monate vor der Bundestagswahl sind die Piraten bundesweit auf drei Prozent abgesackt. Die aktuellen Vorgänge im Landesverband NRW seien, so Paul, ein „bitterer Rückschlag für die Partei“.
Nach der Affäre um die Aufstellung der Kandidatenliste für den Bundestag und personellen Konsequenzen im Landesvorstand, wo Geschäftsführer Alexander Reintzsch seinen Parteiaustritt erklärte, bahnt sich nun ein Machtkampf um die Fraktionsspitze an. Ex-Landeschef Michele Marsching erwägt bei den Neuwahlen im Juni seine Kandidatur gegen Paul, dessen Arbeit er offen kritisierte. „Es gab Situationen, wo ich das Gefühl hatte, das könnte ich besser“, sagte er.
Paul dagegen bescheinigte sich selbst und der fünfköpfigen Fraktionsführung „gute“ Arbeit. „Die Fraktion hat diesen Vorstand verdient und umgekehrt“, meinte er. Ob Marsching tatsächlich gegen ihn antritt, soll sich aus einem Gespräch in den nächsten Tagen ergeben. Gleichzeitig lässt sich Marsching für den Posten des Piraten-Landeschefs handeln, der Ende April beim Parteitag neu besetzt werden muss. Er sei von mehreren Leuten um eine Kandidatur gebeten worden, rechne im Falle seiner Bewerbung aber mit „viel Gegenwind“.
Verletzender Umgangston
Vor dem Piraten-Parteitag in Bottrop überlegen die Piraten zudem, die Mitglieder im Landesvorstand künftig zu bezahlen. „Es geht um die Professionalisierung der Partei“, sagte Paul, „und die ist wirklich dringend nötig.“ Kritisiert wurde auch der unter Piraten oft verletzende Umgangston im Internet. „Ich warne davor, Menschen niederzumachen“, sagte Fraktionsgeschäftsführerin Monika Pieper. Parteigeschäftsführer Reintzsch habe die Piraten verlassen, weil er persönlich angegangen worden sei.