Hannover. Eine Verkehrskontrolle bringt Niedersachsens Justizminister Bernd Busemann in Bedrängnis: Der CDU-Politiker wurde am Dienstagabend alkoholisiert am Steuer eines Autos erwischt. Busemann entschuldigte sich für den Vorfall. Er habe einen “schweren Fehler gemacht“.

Niedersachsens Justizminister Bernd Busemann (CDU) ist angetrunken Auto gefahren. Der Politiker geriet am Dienstagabend in Hannover in eine Verkehrskontrolle der Polizei. "Dabei wurde festgestellt, dass er alkoholisiert war", sagte ein Polizeisprecher am Donnerstag auf dapd-Anfrage in Hannover und bestätigte einen Bericht der "Bild"-Zeitung.

Busemann entschuldigte sich in einer eilig einberufenen Pressekonferenz für die Alkoholfahrt. "Ich habe höchstpersönlich - und niemand sonst - einen schweren Fehler gemacht", sagte der CDU-Politiker am Donnerstag in Hannover. Er habe sich noch für fahrtüchtig gehalten.

"Der Vorfall ist mir peinlich", sagt Busemann

Nach dem Testergebnis habe er etwas über 0,8 Promille gehabt. Es handele sich um eine Ordnungswidrigkeit. "Der Vorfall ist mir peinlich", sagte Busemann. "Ich entschuldige mich bei allen im Lande Niedersachsen dafür." Er sei aber nie vorher in dieser Weise auffällig geworden.

Kurz vor der Kontrolle war Busemann von seiner Fraktion zum Kandidaten für das Amt des Landtagspräsidenten nominiert worden. Als auch künftig stärkste Fraktion im neuen niedersächsischen Landtag hat die CDU Anspruch auf das Amt. Gewählt wird der neue Präsident am 19. Februar bei der konstituierenden Sitzung des Landtags.

An der Kandidatur will Busemann festhalten. Der Vorfall habe schlließlich keine strafrechtliche Relevanz, erklärte er. "Ich denke, dass ich unverändert geeignet bin, Landtagspräsident zu sein", sagte der CDU-Politiker am Donnerstag in Hannover. Voraussetzung sei, dass die CDU-Fraktion das wolle. (dpa/dapd)