Düsseldorf. Kurswechsel im Umfragetief: Freie und gleichberechtige Meinungsäußerung war bei der Piratenpartei gestern. Um weitere Eskapaden zu verhindern, möchte der NRW-Landesvorsitzende Sven Sladek härter gegen Selbstdarsteller und Rebellen vorgehen - mit Konsequenzen, die bis hin zum Parteiausschluss gehen.

Die nordrhein-westfälischen Piraten wollen Konsequenzen aus den internen Streitigkeiten der vergangenen Monate ziehen und strikter gegen Störer vorgehen. "Ich ziehe daraus meine Lehren und werde da mit Sicherheit vielleicht auch ein bisschen härter durchgreifen, wenn wieder solche Lagerkämpfe aufflackern", sagte der Landesvorsitzende Sven Sladek im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dapd. Die Partei müsse in solchen Fällen schneller handeln.

Nach Einschätzung des Piratenchefs wurden Streitereien zu sehr laufen gelassen. "Vielleicht ist das der falsche Weg gewesen, das wir zu sanft damit umgegangen sind", sagte Sladek. Konflikte versuchte man in Gesprächen auszuräumen und zum Schlichten Mediatoren einzusetzen. "Aber wenn es dann nur noch quer durcheinander geht, wird das nicht funktionieren", sagte der Pirat.

Ordnungsmaßnahmen reichen bis zum Parteiausschluss

In Zukunft will der Landesvorsitzende stärker auf Ordnungsmaßnahmen gegen Parteirebellen setzen. Neben einer förmlichen Rüge ermögliche die Satzung auch die Aberkennung von Parteiämtern sowie den Parteiausschluss. "Wir haben davon bisher nicht so ganz oft Gebrauch gemacht, weil wir eben auch an die Vernunft der Leute appellieren wollten. Das funktioniert aber anscheinend nicht überall", sagte er.

Die internen Probleme sieht Sladek als Hauptgrund für das derzeitige Umfragetief der Piraten. "Wir waren zu oft in den Schlagzeilen wegen Streitereien und Gezänk", sagte er. Inhaltlichen Forderungen der Partei seien dadurch hinten rüber gefallen. "Ich hoffe mal, dass wir das jetzt beilegen können und mehr unsere Themen in den Vordergrund bringen", zeigte sich Sladek optimistisch.

Beim Landesparteitag in Meinerzhagen wird Landesliste für Bundestagswahl aufgestellt

Am Wochenende treffen sich die Piraten im sauerländischen Meinerzhagen zum Landesparteitag und wollen dort ihre Landesliste für die Bundestagswahl aufstellen. Bislang gibt es mehr als 80 Kandidaten. Sladek, der ebenfalls zum Kreise der Bewerber gehört, wünscht sich eine "vernünftige" und "sehr durchmischte" Liste. Wer nicht dazu gehören soll, sagt er auch: "Keine Selbstdarsteller und keine Profilierungssüchtigen, die sich mit dem Ellenbogen nach vorne gedrängt haben." (dapd)