Berlin. . Die Ablösung des Kanzlerkandidaten Steinbrück ist in der SPD kein Thema. Linke und Piraten sollen aus dem Bundestag gedrängt werden.
Peer Steinbrück ist mehr als ein Stein vom Herzen gefallen. Als der SPD-Kanzlerkandidat zusammen mit Parteichef Sigmar Gabriel vor die Genossen tritt, wirkt er erleichtert. Ein zuletzt befürchtetes Debakel ist die Wahl für die SPD nicht geworden, der Sturz des Kandidaten scheint deshalb erstmal kein Thema mehr. „Das Ergebnis gibt uns gewissen Rückenwind für die Bundestagswahl“, ruft er, „ich bin verlässlich und will mit euch gewinnen.“
Zu diesem Zeitpunkt ist noch nicht klar, wer am Ende in Hannover die Nase vorn hat – aber sicher ist, dass die interne rote Linie für den Kanzlerkandidaten nicht überschritten wurde: Die SPD hat zugewonnen, und die Linke ist nicht mehr im Landtag. Gabriel, der sich am Freitagabend zum Krisengespräch mit Steinbrück getroffen hatte, gibt Schützenhilfe: „Alle Unkenrufe, die Bundes-SPD sei sozusagen für einen dramatischen Wahlverlust der Niedersachsen-SPD verantwortlich, sind Unsinn gewesen.“ Aber Gabriel fügt ähnlich wie andere Spitzenleute hinzu: Rückenwind habe Berlin auch nicht gegeben. „Das muss sich ändern“, fordert Generalsekretärin Andrea Nahles. Steinbrück gibt sich in Maßen reumütig: Am fehlenden Rückenwind „trage ich maßgeblich eine gewisse Mitverantwortung“.
Partei will zu Steinbrück stehen - trotz alledem
Das ist noch vorsichtig ausgedrückt, die Diskussionen in der Partei über Steinbrück und seine belastende Wirkung für den Landtagswahl war in den letzten Tagen weitaus kritischer – ein Rückzug des Kandidaten wurde nicht mehr ausgeschlossen. Nicht umsonst muss Gabriel erneut versichern, dass die Partei an Steinbrück festhält.
Aber ob Steinbrück das Vertrauen der Genossen zurückgewinnen kann, ob die Basis ihm einen Wahlsieg noch zutraut und die Wähler ihn für glaubwürdig halten? Jetzt müsse sich die SPD „unterhaken“ und mit den Themen punkten, die den Menschen „unter den Nägeln brennen“, ruft der Kandidat. Der Plan steht längst: Die Vorbereitung eines Wahlprogramms, mit Bürgerkonferenzen und Beschlussfassung auf einem Parteitag Mitte April, soll in den nächsten Monaten die Profilierung der SPD erleichtern. Und: Steinbrück wird spätestens im April ein Schattenkabinett als „Kompetenzteam“ zur Seite stehen.
Rot-Grün verbreitet Hoffnung auf einen Machtwechsel
Zugleich verbreiten SPD-Strategen Zuversicht, dass für den Bundestagswahlkampf doch noch eine rot-grüne Machtperspektive besteht – wenn die Grünen weiter so stark und die Linke so schwach bleiben. „Stimmen für Linke und Piraten sind verlorene Stimmen, wir werden deren Wählern ein faires Angebot machen“, beschreibt Gabriel den geplanten Versuch, beide Parteien aus dem Bundestag zu halten.