Düsseldorf. Gleich die erste Rede eines Piraten im NRW-Landtag hat für Unruhe gesorgt. Der Abgeordnete Robert Stein geriet beim Thema West LB mit NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) aneinander. Schließlich zeigte er ihr nicht nur die kalte Schulter sondern gleich den ganzen Rücken.
Die Jungfernrede des Piraten Robert Stein im Landtag hat einen ersten Eklat ausgelöst. In der turbulenten Debatte über eine neue Milliarde Euro frisches Kapital zur Abwicklung der WestLB war Stein heftig mit NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) aneinander gerasselt. Dem 33-jährigen Neu-Abgeordneten war nach einer Reihe von Fragen und Zwischenrufen der Regierungschefin der Kragen geplatzt.
„Frau Kraft. Ich rede jetzt“, tobte Stein. Als Kraft den Piraten weiter von der Regierungsbank mit Fragen befeuerte, legte Stein genervt nach. „Das ist unwürdig, Frau Kraft, dass Sie ständig ins Wort fallen. Ich drehe Ihnen jetzt den Rücken zu.“
„Ist das so? Dann ist das so“
Das hatte es im Hohen Haus am Rhein noch nicht gegeben. Kraft war empört über die Kritik der Piraten am Regierungshandeln in der WestLB-Krise. Dass Stein eine geordnete Insolvenz wie bei der Pleite der amerikanischen Investmentbank Lehmann bevorzugt hätte, trieb die Ministerpräsidentin auf die Barrikade.
Auf Krafts Vorhalt, dass dann die Sparkassen in NRW pleite gegangen wären, hatte der Pirat unbekümmert gefragt: „Ist das so? Dann ist das so.“ Über diese einfache Sicht auf komplizierte Sachverhalte war auch Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) sprachlos.
Selbstbewusst und ohne Stichwortzettel
Für Aufregung hatte der Pirat Stein schon vorher mit der Ankündigung gesorgt, dass die neue Fraktion einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur WestLB-Affäre beantragen wolle. In der Piratenpartei wurde später allerdings eingeräumt, dass absehbar nur die 20 Piraten für den Ausschuss stimmen dürften. Das reicht nicht zur Durchsetzung eines U-Ausschusses.
Bei seiner Jungfernrede hatte Stein selbstbewusst, ohne Stichwortzettel und frei von der Leber weg geredet. Das fand im Haus von Wort und Widerwort durchaus Anerkennung. In den Reihen der SPD wurde allerdings nachher die mangelnde Sachkunde des Redners in der Bankenfrage kritisiert.
