Berlin. Ex-Bundespräsident Christian Wulff soll mit einem Großen Zapfenstreich der Bundeswehr verabschiedet werden. Das stößt bei einigen auf Kritik. SPD-Politiker halten diese Verabschiedung für unangemessen. Auch der Bund der Steuerzahler plädiert für Bescheidenheit und Zurückhaltung.

Die geplante Verabschiedung von Ex-Bundespräsident Christian Wulff mit einem Großen Zapfenstreich der Bundeswehr an diesem Donnerstag in Berlin stößt bei SPD-Politikern und dem Bund der Steuerzahler auf Kritik. "Ich halte den Großen Zapfenstreich für Herrn Wulff für unangemessen", sagte der Sprecher des Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, "Handelsblatt Online". "Seine Wahl, die Amtsführung und die Begleitumstände um seinen Rücktritt waren peinlich und unwürdig", sagte er.

Auch SPD-Haushälter Carsten Schneider sieht keinen Grund für einen Großen Zapfenstreich für Wulff. Der ehemalige Bundespräsident habe durch seinen Umgang mit der Wahrheit das höchste Amt im Staate beschädigt. "Er sollte sich nun in Demut üben", sagte Schneider.

SPD-Spitze will sich Zapfenstreich-Kritik nicht anschließen

Die SPD-Führung will sich Forderungen auch aus den eigenen Reihen nicht anschließen, dem zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff zum Abschied den Großen Zapfenstreich zu streichen. "Es gibt keinen Grund, das nun der Bundeswehr vor die Tür zu schieben", sagte Generalsekretärin Andrea Nahles am Montag in Berlin. Ihr sei allerdings "niemand bekannt", der für die Sozialdemokraten an dem Zeremoniell teilnehmen werde.

Für Wulff dürften "keine anderen Regeln gelten, als die, die es rechtlich für andere Präsidenten gegeben hat", sagte Nahles. Mit Blick auf den Ehrensold und andere Privilegien für Ex-Staatsoberhäupter fügte die SPD-Politikerin aber hinzu, "für die Zukunft" müsse es hier Veränderungen geben.

Zeit für Bescheidenheit

Steuerzahlerbund-Vize Reiner Holznagel plädierte ebenfalls für einen Zapfenstreich-Stopp. "Es ist tatsächlich die Zeit für Bescheidenheit und Zurückhaltung. Nur so kann das Amt des Bundespräsidenten wieder eine breite Akzeptanz finden", sagte Holznagel. Dazu müsse auch der Bundestag durch schnelle Entscheidungen hinsichtlich der Altersbezüge des Bundespräsidenten beitragen.

Die SPD will den Ehrensold für ehemalige Bundespräsidenten durch ein Sondergremium zügig neu regeln. "Ich schlage dazu eine überparteiliche Reformkommission unter Leitung des Bundestagspräsidenten vor", sagte SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe). Nach Vorstellung von Heil sollte die Höhe des Ehrensolds genauso überprüft werden wie die Frage, ab welchem Lebensalter Ehrensold künftig gezahlt wird. "Es muss auch geklärt werden, unter welchen Bedingungen die Zuwendungen bei unehrenhaftem Verhalten gekürzt oder gestrichen werden", betonte Heil. (dapd)