Essen. . Rechtsextreme Parteien waren und sind Randerscheinungen in den Räten der Region. Es gibt nur vereinzelt rechtsextreme Vertreter in den Räten und Bezirksvertretungen. Im Bochumer Rat sitzt noch ein NPD-Mann, in Oberhausen, Duisburg, Hattingen und Witten war die NPD noch nie im Stadtrat.
Die Fünf-Prozent-Hürde für kleine Parteien in Kommunalparlamenten wurde 1999 aufgehoben, es finden sich dennoch nur wenige rechtsextreme Vertreter in den Räten und den Bezirksvertretungen der Region. Und wenn, dann sind sie männlich.
Derzeit sitzen im Rat in Dortmund je ein NPD- und ein DVU-Vertreter. Im Wendejahr 1989 wurden in Dortmund gar fünf Republikaner in den Rat gewählt. Dabei galt damals noch die Fünf-Prozent-Hürde. In der folgenden Ratsperiode allerdings gab es keinen Rechtsextremen mehr dort. Von 50 bis 70 aktiven Rechtsextremen mit Schwerpunkt in Dorstfeld spricht die Stadt selbst, sieht sich nicht als NPD-Hochburg.
Auch Bochum wehrt sich gegen diesen alten Stempel. Und seit das Haus der NPD-Parteizentrale in Wattenscheid, das lange Zeit als NPD-Hochburg galt, zwangsversteigert wurde, hofft man auf den völligen Abzug aus Bochum. Im Rat sitzt nur noch ein NPD-Mann – der Landesvorsitzende Claus Cremer.
NPD in Hattingen noch nie im Stadtrat
In Essen hat die NPD bei der letzten Kommunalwahl zum ersten Mal kandidiert und prompt einen Sitz bekommen. Der 28-jährige Marcel Haliti wurde in den Rat gewählt, in dem zudem ein Vertreter der Republikaner sitzt.
In Gelsenkirchen gibt es aktuell drei Vertreter der ebenfalls rechten Pro-NRW-Partei im Rat, darunter eine Frau. In Oberhausen war die NPD noch nie im Stadtrat, ebenso wie in Duisburg und Hattingen. In Witten ist derzeit ein NPD_Mitglied im Rat. In Herne saßen von 1999 bis 2009 drei Republikaner im Rat, aktuell sind es zwei ehemalige „Reps“: Sie benannten sich 2010 in „Unabhängige Bürger“ (UB) um.
