Berlin. Er ist noch keine 24 Stunden her, dass Patrick Döring in einer Hau-Ruck-Aktion FDP-Generalsekretär wurde - nun hat der Hannoveraner schon den nächsten Aufreger für seine Partei verursacht. Döring hatte einem Auto den Außenspiegel abgefahren. Nach eigenen Angaben “ohne es zu bemerken“, weshalb ihm Fahrerflucht vorgeworfen werden könnte. Heute berät der Bundestag über die Aufhebung seiner Immunität
Der Immunitätsausschuss des Bundestags berät heute über eine mögliche Aufhebung der Immunität des neuen FDP-Generalsekretärs Patrick Döring. Eigenen Angaben zufolge beschädigte Döring vor zwei Wochen mit seinem Auto den Außenspiegel eines anderen Fahrzeugs. Döring sprach am Donnerstag von einem "Missgeschick".
In einer Stellungnahme des FDP-Politikers hieß es: "Aus formalen Gründen wird sich heute der Immunitätsausschuss des Bundestages mit einem Sachverhalt befassen, der mich als Privatperson betrifft: Vor zwei Wochen ist mir ein Missgeschick passiert. Ich habe, ohne es zu bemerken, mit meinem PKW einen Autospiegel beschädigt. Den Schaden von 200 Euro habe ich bereits vor Tagen reguliert. Als Abgeordneter unterliege ich jedoch der Immunität, so dass der Fall juristisch nicht abgeschlossen werden kann, ohne dass sich der Deutsche Bundestag zuvor damit befasst."
"Die Sache ärgert mich selbst am allermeisten."
Der Bild-Zeitung sagte Döring: „Die Sache ärgert mich persönlich am allermeisten. In einer verantwortungsvollen politischen Position ist ein Außenspiegel nicht einfach ein Außenspiegel." Jedoch sagte er weiter, dass der Bundesvorsitzende Rösler und der gesamte FDP-Bundesvorstand ihn „gestern darin bestärkt hätten, dass dieser Vorgang mich nicht von meiner Aufgabe abhalten soll".
Diesem Votum hat sich Döring gefügt. Als neuer Generalsekretär soll der ehemalige Bundesschatzmeister den Liberalen ein deutlicheres Profil geben. Der 37-Jährige wird als "angriffslustiger Politiker" beschrieben.
Der Ausschuss berät lediglich darüber, ob eine Untersuchung eingeleitet werden kann
Der Immunitätsausschuss trifft keine Entscheidung über den Sachverhalt als solchen. Er berät ausschließlich darüber, ob allgemein eine Untersuchung eingeleitet werden kann oder nicht. (dapd; fdk)
