Düsseldorf. . Im Untersuchungsausschuss zur “Atomkugel-Affäre“ von NRW-Wissenschaftsministerin Schulze hat ein leitender Beamter am Freitag Fehler eingeräumt. Im März war es zu Spekulationen um den Verlust von fast 2300 radioaktiven Brennstäben im Forschungszentrum Jülich gekommen.

In der „Atomkugel-Affäre“ in Jülich hat der zuständige Referatsleiter im NRW-Wissenschaftsministerium, Klaus Sachs, Fehler eingeräumt. Die Formierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage, dass „allem Anschein nach“ illegal hochradiaktiver Atommüll aus dem Forschungszentrum Jülich im Forschungsbergwerk Asse eingelagert wurde, sei „zu dick“ gewesen, sagte Sachs im Untersuchungsausschuss des Landtags. Es habe lediglich Anhaltspunkte gegeben, dass Brennelementekugeln als mittelradioaktiver Abfall legal nach Asse gegangen seien.

Die CDU-Opposition wirft der rot-grünen Regierung vor, im März 2011 nach dem Atomunfall in Fukushima gezielt Unsicherheit in der Bevölkerung geschürt zu haben. Damals hatte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze (SPD) über 2285 verschwundene Brennelemente in Jülich spekuliert. Später hatte die NRW-Atomaufsicht dies dementiert: Es würden gar keine Brennelemente fehlen.

Im Ausschuss verteidigte sich Sachs, dass er zum damaligen Zeitpunkt aufgrund unzureichender Auskünfte aus Jülich keine abschließende Aussage über den Verbleib von 2000 Kugeln machen konnte. Das habe er in einer dienstlichen Erklärung deutlich gemacht. Sachs betonte, dass ihm zum Zeitpunkt der Endfassung der Antwort die „nukleare Katastrophe in Fukushima nicht bekannt war“.

Die CDU-Opposition kritisierte hingegen, dass „abweichend von früheren Entwürfen“ nach dem Fukushima-Unfall die Aussagen zur möglichen illegalen Einlagerung in Asse später in die Antwort eingefügt wurden. Zur weiteren Klärung forderte die CDU die Landesregierung auf, dem Ausschuss die internen Aktenunterlagen auszuhändigen. Das lehnt die Staatskanzlei bisher mit dem Hinweis ab, dass die Dokumente Einblick in den Willensprozess der Regierung geben könnten.