Brüssel. . Wenn EU-Gelder missbraucht werden, schreitet Olaf ein. Olaf, das ist die Antibetrugsbehörde der Europäischen Union. Die Beamten jagen Zigarettenschmuggler, Entwicklungshilfe-Abzocker und Knoblauchbetrüger. Auch eigene Mitarbeiter sind im Visier.

Ob Zigarettenschmuggel, Knoblauchbetrug oder Fehlverwendung von Entwicklungshilfe – die EU-Antibetrugsbehörde Olaf ermittelt immer dann, wenn EU-Gelder betroffen sind. Am Dienstag stellte die Brüsseler Behörde ihren Jahresbericht vor. Die meisten Untersuchungen richteten sich 2010 gegen Mitarbeiter von EU-Institutionen. Die größten fehlverwendeten Summen kamen aus dem beträchtlichen Topf der europäischen Regionalförderung. Zielland Nummer eins ist Bulgarien – das Jungmitglied vom Balkan macht weiter Sorgen mit seinem schwachen Justizsystem und weit verbreiteter Korruption.

Die europäischen Betrugsbekämpfer halten sich zwar bedeckt, was laufende Ermittlungen angeht. Im aktuellen Jahresbericht stellt die Behörde allerdings einige Fälle vor. Ein wachsendes Problem für EU-Zollbehörden stellt demzufolge der Zigarettenschmuggel dar: Seit Beginn der Weltwirtschaftskrise 2008 sei die Nachfrage nach billigem Tabak gestiegen. Den Staatskassen in Europa entgingen so jährlich Steuergelder in Höhe von zehn Milliarden. Olaf war unter anderem an Schlägen gegen Schmuggler am Mittelmeer beteiligt.

Profitabler Knoblauch-Schmuggel

Auch mit Knoblauch-Schmuggel können Ganoven Geld machen: Indem sie Knoblauch fälschlich als Zwiebeln deklarierten, sparten sich die Gauner gleich an mehreren europäischen Grenzen höhere Einfuhrzölle.

Mancher Betrug ist ungleich komplexer. Seit 2007 ermittelt Olaf nach eigener Darstellung gegen ein Netzwerk von Scheinfirmen, die im Verdacht stehen, EU-Forschungsgelder abzuzweigen. Allein in Italien stehen Subventionen in Höhe von 50 Millionen Euro auf dem Prüfstand.

Ermittlungen gegen eigene Mitarbeiter

Auch EU-Mitarbeiter haben nicht immer eine weiße Weste: Olaf versucht derzeit, 4,8 Millionen Euro aus Aufträgen in der Entwicklungshilfe wieder einzutreiben. EU-Mitarbeiter hatten bei der Vergabe Firmen bevorzugt, von denen sie bestochen worden waren.

Knapp die Hälfte aller Hinweise auf Fehlverhalten erreichen die Brüsseler Fahnder aus den Verwaltungen der EU-Staaten oder aus dem eigenen Beamten- und Angestelltenapparat. Der Rest kommt von Bürgern und aus dem Privatsektor.