Berlin. . Die Piratenpartei verliert ihren Kapitän. Partei-Vorsitzender Jens Seipenbusch will nicht mehr kandidieren. Das kündigte er in einem Internet-Blog an. Dennoch macht der scheidende Chef seinen Partei-Kollegen zum Schluss noch Mut.
Chef der Piratenpartei verlässt die Brücke Seipenbusch kandidiert nicht mehr für Vorsitz Berlin (dapd). Die Piratenpartei braucht einen neuen Vorsitzenden. Amtsinhaber Jens Seipenbusch kündigte am Mittwoch in seinem Internet-Blog an, auf dem am Wochenende stattfindenden Parteitag in Heidenheim nicht mehr zu kandidieren. Nach fünf Jahren intensiver Arbeit für die Ideale der Partei habe er sich zu dem Schritt entschieden.
Bei der Bundestagswahl 2009 hatte die Partei mit zwei Prozent der einen Achtungserfolg erzielt. Auftrieb hatte den Piraten vor allem die Absicht der Bundesregierung gegeben, Kinderpornografie im Internet mit einer Art Zensur zu bekämpfen. Der damaligen Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) brachte das die Titulierung „Zensursula“ ein.
Piraten sehen sich als Freiheitskämpfer
Zuletzt war es um die Piraten ruhiger geworden. Die Partei stehe aber heute viel besser da, als selbst einige Mitglieder glauben machen wollten, schreibt Seipenbusch in seinem Blog. Informationelle Selbstbestimmung, freier Zugang zu Wissen und Kultur und die Wahrung der Privatsphäre seien die Grundpfeiler der zukünftigen Informationsgesellschaft.
Bundesweit gibt es den Angaben zufolge über 12.000 Parteimitglieder. Es handele sich somit um die größte nicht im Bundestag vertretene Partei. Die erste Piratenpartei wurde im Januar 2006 in Schweden gegründet, die Piratenpartei Deutschland im September desselben Jahres.
Der Name der Partei ist in Anlehnung an den von der Musik- und Filmindustrie verwendeten Begriff des „Raubkopierers“ (Englisch: „pirate“) gewählt. Die Partei sieht eine Tendenz zu einer repressiven Anwendung des Urheberrechts, was unverhältnismäßig in Bürgerrechte und in die Privatsphäre eingreife. In Schweden, dem Ursprungsland der Bewegung, hat der Begriff „Pirat“ vor allem die Bedeutung eines Freiheitskämpfers. (dapd)