Berlin. . Philipp Rösler wirft seinen Hut in den Ring: Der 38-Jährige will sich beim Parteitag Mitte Mai um die Nachfolge von Guido Westerwelle bewerben.
Bei einer Sitzung der FDP-Granden im Berliner Reichstagsgebäude wirft Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler seinen Hut in den Ring. Um kurz nach 16 Uhr tritt der 38-Jährige schließlich vor die Kameras, um seine Entscheidung zu verkünden und stellt erwartungsgemäß seine Kandidatur für die Nachfolge von Parteichef Guido Westerwelle in Aussicht, den er auch als Vizekanzler beerben will.
Nach 19 Jahren Mitgliedschaft bei den Freidemokraten - für die er sich immer mit "Freude und Leidenschaft" engagiert habe - sei er bereit, noch mehr Verantwortung in einer nicht leichten Zeit zu übernehmen. Seine Kandidatur sei der "erste Schritt" zu einer inhaltlichen und personellen Erneuerung seiner Partei. Weiter geht der Neustart vorerst nicht, den sich die Liberalen nach den Wahlpleiten vorgenommen haben. Denn Rösler kann sich schon bei der ersten wichtigen Kraftprobe nicht durchsetzen.
Ein Gegenspieler beim Tauziehen um die Neuaufstellung ist Wirtschaftsminister Rainer Brüderle. Der Parteivize steht unter Beschuss, weil er kurz vor den wichtigen Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz vor Wirtschaftsvertretern die Atomwende in Zusammenhang mit dem Wahlkampf gebracht haben soll. Parteifreunde waren verärgert. Nach dem Absturz in der Wählergunst forderten führende Liberale Konsequenzen.
Ringen mit Brüderle
Als in der Diskussion um die Nachfolge Westerwelles der Name Rösler fiel, schien es möglich, zwei Fliegen mit einer Klappe zu schlagen. So sollte der Gesundheitsminister sein ungeliebtes Ressort abgeben und das Wirtschaftsministerium übernehmen. Nordrhein-Westfalens Landeschef Daniel Bahr sollte wiederum Röslers Nachfolge antreten und Brüderle sollte sich aufs Altenteil zurückziehen.
Doch der Parteivize wehrte sich - und der FDP-Nachwuchs gab klein bei. Der Parteivize stellte klar, er wolle Wirtschaftsminister bleiben und auch in der Partei weiterhin eine aktive Rolle spielen. Dabei kann sich der Rheinland-Pfälzer einer breiten Unterstützung in den südwestlichen Bundesländern sicher sein. Auch der Wirtschaftsflügel der Liberalen im "Schaumburger Kreis" stärkte Brüderle, der sich einen Namen als ordnungspolitisches Gewissen der Partei gemacht hat, den Rücken.
So sieht die junge FDP-Riege um Rösler, Bahr und Generalsekretär Christian Lindner zunächst von einem Sturz Brüderles ab, und geht mit einem halbherzigen Umbau der Parteiführung in die Post-Westerwelle-Ära. Denn auch die Position der umstrittenen Fraktionschefin Birgit Homburger scheint erstmal nicht angerührt zu werden. Die Abgeordneten wählen im Herbst turnusmäßig ihre Spitze.
Rösler lässt sich Hintertür offen
Doch Rösler lässt sich noch eine Hintertür offen und legt sich in seiner ersten Stellungnahme lediglich auf Generalsekretär Lindner fest. Er werde dem Bundesparteitag in Rostock, wo die neue Führung im Mai gewählt wird, einen personellen und inhaltlichen Vorschlag unterbreiten, kündigt er vage an.
Bei den Beratungen von Präsidium und Landeschefs werden die Personalien im Kabinett indes kaum noch diskutiert. Lediglich Berlins Landesvorsitzender Christoph Meyer muckt kurzzeitig auf und stellte als einziger gleich mehrere FDP-Minister in Frage - auch Außenminister Guido Westerwelle. Der geht jedoch zum Gegenangriff über und kämpft um sein geliebtes Ressort. Wenn ein Gegenkandidat vorgeschlagen werde, könne man jetzt sofort darüber abstimmen, sagt er. Daraufhin verstummte auch diese Debatte. (dapd)
