Berlin. . Die 100 größten Rüstungskonzerne haben 2009 ihre Umsätze auf ein Rekordniveau gesteigert. Auch deutsche Hersteller machen Riesen-Gewinne. Die Bundesrepublik wird aber vermehrt auch als Umschlagsplatz für zwielichtige Geschäfte genutzt.
Deutschland spielt im internationalen Waffenhandel eine zentrale Rolle. Es wird zunehmend auch als Umschlagplatz für zwielichtige Rüstungsgeschäfte genutzt.
Deutsche Behörden haben dem „Spiegel“ zufolge binnen weniger Jahre mehr als tausend Genehmigungen für den Transit von Kriegswaffen erteilt. 63 Länder nutzten demnach zwischen 2005 und 2009 die Bundesrepublik als Transitstation für ihre Rüstungsgeschäfte. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Jan van Aken (Linke) hervor.
Zu den Staaten, die für ihre Kriegswaffen den Weg über Deutschland suchten, zählten demnach Ägypten, Sudan, Irak, Algerien und Saudi-Arabien. In einigen Fällen habe der Bund die Genehmigung zur „Durchfuhr“ von Waffen verweigert. Dabei ging es etwa um Lieferungen von Sturmgewehren, Maschinenpistolen und Munition aus ehemaligen Bürgerkriegsländern wie Bosnien und Serbien.
„Wo immer auf der Welt geschossen und getötet wird, sind deutsche Waffen mit dabei, mal legal, mal illegal, aber immer tödlich“, sagt van Aken zu einer aktuellen Aufnahme, die einen Sohn des libyschen Machthabers Muammar al Gaddafi mit einem Sturmgewehr der Firma Heckler & Koch in Libyen zeigt. „Waffenexporte werden hierzulande so lasch kontrolliert, dass deutsche Waffen am Ende überall in der Welt zu finden sind.“ Strenge Exportkontrollen in Deutschland seien „Legende“, sagt van Aken. „Jede Frittenbude“ werde schärfer kontrolliert als die „Waffenschmieden“.
Die 100 größten Rüstungskonzerne der Welt haben ihre Umsätze im Jahr 2009 auf ein Rekordniveau von 401 Milliarden Dollar gesteigert. Das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri führt in der Rangliste auch die deutschen Waffenhersteller Rheinmetall, Krauss-Maffei Wegmann, Thyssen-Krupp und Diehl auf.
Die weltweiten Militärausgaben haben 2009 mit 1,53 Billionen Dollar einen neuen Höchststand erreicht. Das Bonner Konversionszentrum BICC zählt Libyen zu den höchst militarisierten Ländern der Erde.