München. .
Jürgen Trittin hat Verteidigungsminister Karl-Theododor zu Guttenberg wegen der Aufklärung des Todes eines Bundeswehrsoldaten in Afghanistan harsch kritisiert. Der Politiker der Grünen warf dem Minister Vertuschung vor.
Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Jürgen Trittin, hat Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) vorgeworfen, die genauen Umstände des Todes eines deutschen Soldaten in Afghanistan vertuschen zu wollen. „Guttenberg muss sich im Fall des in Afghanistan erschossenen Soldaten nachsagen lassen, dass das Bundesverteidigungsministerium den Bundestag über die Umstände des Todes objektiv falsch unterrichtete“?, sagte Trittin der „Berliner Zeitung“. Bislang hatte es geheißen, der Soldat sei ums Leben gekommen, als sich beim Reinigen seiner Waffe ein Schuss löste. Nun ist von einer möglicherweise fahrlässigen Tötung durch einen Kameraden die Rede.
Minister kündigt Konsequenzen an
Guttenberg kündigte „klare Konsequenzen“ für den Fall an, dass sich jüngste Informationen über Missstände bei der Bundeswehr bewahrheiten. „Menschenunwürdiger Drill kann nicht geduldet werden“, sagte Guttenberg der „Süddeutschen Zeitung“. Auch vertuschen dürfe nie die Vorgehensweise der Bundeswehr sein, „und das ist es auch nicht“, fügte er hinzu.
Zur Aufklärung gehört auch, ob die Meldewege eingehalten wurden.“Wenn es da Versäumnisse gegeben hat, wird auch das Folgen haben. Das muss alles aufgeklärt werden. Ich bin da wenig geduldig“, sagte der Minister. Zum Fall des in Afghanistan möglicherweise von einer Kugel aus der Waffe eines Kameraden getöteten Soldaten sagte Guttenberg, es sei schon am Tag nach dem Vorfall öffentlich bekannt gewesen, dass mutmaßlich eine zweite Person beteiligt war. „Die Staatsanwalt wurde umgehend eingeschaltet und ermittelt nun“, sagte der Minister der „SZ“. „Zu laufenden Verfahren, die die Ermittlung der tatsächlichen Vorgänge zum Inhalt haben, können wir uns auch mit Blick auf Betroffene nicht äußern“, fügte er hinzu.
Todesfall ein Unfall?
Der offizielle Feldjägerbericht der Bundeswehr geht einem Medienbericht zufolge indes davon aus, dass der Tod des Soldaten "aller Wahrscheinlichkeit" nach "ein Unfall" war. Nach den ersten Ermittlungen der Bundeswehr sei "vorsätzliches Handeln auszuschließen", berichtete die "Leipziger Volkszeitung" unter Bezugnahme auf den Bericht.
Der Bundeswehrbeauftragte Hellmut Königshaus (FDP) sagte nach den Vorfällen, es müsse überprüft werden, ob die Führung versagt habe. Welche Informationen Guttenberg und der militärischen Führung wann vorgelegen haben, "das muss jetzt untersucht werden", verlangte der FDP-Politiker in der "Passauer Neuen Presse".
Weiterer Todesfall in Afghanistan
SPD-Chef Sigmar Gabriel forderte von Guttenberg im "Hamburger Abendblatt", "sämtliche Vorfälle rückhaltlos" aufzuklären. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Susanne Kastner (SPD), übte zudem scharfe Kritik an der Informationspolitik des Verteidigungsministeriums. "Das Ministerium hat den Verteidigungsausschuss nicht nur falsch informiert, sondern verschleppt, und verschweigt immer wieder Informationen", sagte sie der Zeitung.
Unterdessen berichtete die "Financial Times Deutschland", am Dienstag vergangener Woche sei ein weiterer deutscher Soldat auf dem Vorposten der Bundeswehr in Afghanistan, auf dem es zu dem tödlichen Unfall des Soldaten kam, durch einen Schuss verletzt worden. Nach bisherigen Erkenntnissen sei dies ohne Feindeinwirkung geschehen.
(dapd/afp)