Berlin. Erstmals seit Jahren unterstützt das Bamf wieder Menschen, die freiwillig nach Syrien ausreisen. So viel Geld können sie erhalten.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) unterstützt wieder syrische Flüchtlinge, die in ihre Heimat zurückkehren wollen. Seit dem 13. Januar organisiert das Bamf wieder freiwillige Ausreisen nach Syrien, teilte ein Sprecher mit und bestätigte damit einen Bericht des „Spiegels“.

Syrien gehört damit wieder zum Bund-Länder-Programm REAG/GARP 2.0, das sich an Geflüchtete richtet, die freiwillig wieder ausreisen wollen. Dieses unterstützt Rückkehrinteressierte bei der Organisation ihrer Ausreise und der „Reintegration“ vor Ort. Einzelpersonen können hierfür bis zu 1000 Euro erhalten, pro Familie gibt es insgesamt maximal 4000 Euro.

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Syrien: So viel Geld können freiwillige Rückkehrer erhalten

Daneben werden Flugtickets übernommen und eine Reisebeihilfe von bis zu 200 Euro gezahlt. Zudem können Rückkehrer medizinische Unterstützung während der Reise und im Herkunftsland erhalten – maximal 2000 Euro für bis zu drei Monate nach der Ankunft. Auf das Programm können sich sowohl abgelehnte Asylbewerber bewerben als auch Menschen mit anerkannten Schutzstatus oder wo der Antrag noch in Bearbeitung ist.

Syrien war bislang vom REAG/GARP 2.0-Programm ausgenommen. Unter der Herrschaft des gestürzten Machthabers Baschar al-Assad galt das vom Bürgerkrieg gebeutelte Land als zu gefährlich für eine freiwillige Rückkehr. Da die Gelder außerdem zum Teil erst nach der Ankunft über deutsche Nichtregierungsorganisationen fließen, hätte man hierzu mittelbar mit dem syrischen Regime zusammenarbeiten müssen, was die Bundesregierung vermeiden wollte.

Landkreise dringen auf Abschiebung syrischer Geflüchteter

Die Landkreise dringen derweil auf die Abschiebung syrischer Flüchtlinge. „Da der Bund nunmehr Geflüchteten aus Syrien Unterstützung in Form einer Geldprämie zur freiwilligen Ausreise gewährt, wäre es nur konsequent, auch mit Abschiebungen in dieses Land zu beginnen“, sagte Landkreistagspräsident Achim Brötel den Zeitungen der FUNKE MEDIENGRUPPE. Dabei solle der Staat nach einer Anpassung der Risikoeinschätzung für Syrien „bei vollziehbar Ausreisepflichtigen beginnen“.  

Nach dem Sturz Assads durch die HTS-Rebellen Anfang Dezember sucht die Bundesregierung Kontakt zu den neuen Herrschern in Damaskus. Anfang Januar besuchte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) mit ihrem französischen Kollegen Jean-Noël Barrot die syrische Hauptstadt. Aufgrund der unklaren Lage wurde zudem vom Bamf die Bearbeitung von Asylanträgen aus Syrien bis auf Weiteres gestoppt. Wenn sich die Lage in Syrien weiter stabilisiert, könnten auch Abschiebungen dorthin wieder möglich werden.