Berlin. Kurz vor der Bundestagswahl zeigt sich Sigmar Gabriel tief enttäuscht von der SPD. Vorwürfe erhebt er gegen Kanzler Olaf Scholz.
Kurz vor der Bundestagswahl zeigt sich der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel tief enttäuscht über seine Partei und Kanzler Olaf Scholz. „Die Sozialdemokratie, in die ich vor fast 50 Jahren eingetreten bin, gibt es nicht mehr“, sagte Gabriel in einem Interview mit der Zeitschrift „Frau im Spiegel“. Die SPD wolle er jedoch nicht verlassen. „Ich bin Sozialdemokrat, nur meine Partei glaubt das gelegentlich nicht.“
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Gabriel führte die SPD von 2009 bis 2017 als Vorsitzender, in der Großen Koalition war der Niedersachse erst Wirtschafts- und dann Außenminister. Nach der Bundestagswahl 2017 erhielt Gabriel aber keinen neuen Posten in der Regierung. Dafür macht er Olaf Scholz und Andrea Nahles verantwortlich, die damals die SPD führten.
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Sigmar Gabriel über Scholz: Mit Respekt hatte das nichts zu tun
Die beiden hätten ihn aus der Regierung „rausgeschmissen“, kritisiert Gabriel in der Zeitschrift, die wie diese Zeitung zur Funke Mediengruppe gehört. „Damit begann ein politischer Zyklus in der SPD, der jetzt mit dem Scheitern der Kanzlerschaft von Olaf Scholz zu Ende gegangen ist“, fügte der 65-Jährige hinzu. „Mit dem Respekt, den der heutige Bundeskanzler so gern einfordert, hatte das nicht viel zu tun.“
Seiner Partei wirft Gabriel vor, sich von der Errungenschaft des Sozialstaats zu entfernen und stattdessen einen „Sozialhilfestaat“ aufzubauen, der eigene Anstrengung immer weniger belohne. „Und scheinbar wollen die Menschen diese Art Sozialhilfestaat nicht, denn sonst hätte die SPD angesichts ihrer Milliardenausgaben im Sozialhilfebereich inzwischen eine Zweidrittelmehrheit haben müssen“, kritisierte der Ex-Parteichef. „Stattdessen liegt sie irgendwo zwischen 14 und 20 Prozent und erklärt nach Wahlniederlagen gebetsmühlenhaft, dass sie ihre Politik nur besser erklären müsse.“
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