Düsseldorf. Vor einem Jahr hat ein Erlass des NRW-Verkehrsministers für die Einrichtung von „Schulstraßen“ geworben. Bleiben Elterntaxis draußen?
NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) hat die Einrichtung zahlreicher neuer „Schulstraßen“ im Umfeld von Grundschulen als Antwort auf das Hol- und Bring-Chaos durch „Elterntaxis“ begrüßt. „Das ist ein guter Start, der hoffentlich viele Nachahmer in den kommenden Jahren findet“, sagte Krischer unserer Redaktion am Montag.
„Kinder sind im Straßenverkehr die schwächsten Teilnehmer und müssen besonders geschützt werden. Schulstraßen sind ein guter Weg, brenzlige Situationen zwischen dem Kfz-Verkehr und den Schülerinnen und Schülern zu vermeiden“, so der Minister weiter.
In Österreich gibt es offizielle Schilder für „Schulstraßen“
Nach Ministeriumsangaben sind im vergangenen Jahr 26 neue „Schulstraßen“ in NRW eingerichtet worden. Zusammen mit sechs zuvor bereits beschlossenen temporären Sicherheitszonen in Köln, Essen und Gladbeck gibt es damit inzwischen landesweit 32.
Krischer hatte Anfang 2024 in einem Erlass bei den Kommunen dafür geworben, Straßen im Nahbereich von Schulen zu den maßgeblichen Bring- und Holzeiten der Kinder für Autos zu sperren. Österreich hatte ein eigenes Verkehrszeichen „Schulstraße“ eingeführt, um solche temporären Sperrungen rechtssicher zu machen. In Deutschland hingegen waren die Stadtverwaltungen lange unsicher, ob eine solche Anordnung umsetzbar sei.
Krischer legte dar, dass „Schulstraßen“ im begründeten Einzelfall zu bestimmten Tageszeiten durch Verkehrszeichen oder Sperrelemente wie Schranken und Poller abgeriegelt werden dürfen. Auch spezielle „Elternhaltestellen“ sollten geprüft werden. Allerdings darf es durch solche Maßnahmen nicht an anderer Stelle zu erheblichen Verkehrsverlagerungen oder gefährlichen Situationen kommen.
Unfall mit Elterntaxi: Mönchengladbacher Tragödie 2018 erschütterte NRW
Im Vergleich zu den NRW-weit knapp 2800 Grundschulen nehmen sich 32 „Schulstraßen“ verschwindend gering aus. Aus den Stadtverwaltungen ist zu hören, dass sich viele Standorte verkehrstechnisch nicht eigneten. Oftmals fehle den Schulen auch das Personal, um vor Unterrichtsbeginn das Verkehrsaufkommen in den Halte- und Sperrzonen zu überwachen. Die kritische Debatte über „Elterntaxis“ hat aber offenbar vielerorts dazu geführt, dass die Aufklärungsarbeit verbessert und Schulweg-Aktionen wie ein „Walking-Bus“ angestoßen wurden.
Ein tragischer Vorfall vor einer Grundschule in Mönchengladbach hatte 2018 landesweit Betroffenheit ausgelöst und den Ruf nach politischen Gegenmaßnahmen lauter werden lassen. An einem dunklen Dezember-Morgen hatte damals eine Mutter, die ihr eigenes Kind vor der Schule absetzen wollte, bei einem Wendemanöver ein achtjähriges Mädchen erfasst, das seinen Verletzungen erlag.