Berlin. Trump könnte der 47. Präsident der USA werden. Seine geistigen Aussetzer befeuern die Debatte über eine mögliche Nachfolge-Regelung.

Die Vorstellung, dass Donald Trump der 47. Präsident der Vereinigten Staaten werden könnte, wirft nicht nur Fragen über die nächsten vier Jahre auf, sondern auch über die politische Zukunft des Landes im Falle eines vorzeitigen Ausscheidens aus dem Amt. In den letzten Jahren gab es wiederholt Berichte über gesundheitliche Probleme, die die Amtsfähigkeit des ehemaligen Präsidenten infrage stellen könnten. Sollte Trump aufgrund gesundheitlicher Probleme – sei es durch körperliche Beschwerden oder kognitive Einschränkungen – nicht mehr in der Lage sein, sein Amt auszuüben, würde sein Vize J.D. Vance in die Rolle des Präsidenten schlüpfen.

In einem solchen Fall käme der 25. Verfassungszusatz zur Anwendung, der regelt, wie die Nachfolge des Präsidenten erfolgt. Der Präsident kann selbst erklären, dass er vorübergehend oder dauerhaft amtsunfähig ist, was es dem Vizepräsidenten ermöglicht, das Amt zu übernehmen. Sollte Trump jedoch einen möglichen defizitären Gesundheitszustand bestreiten und nicht zurücktreten wollen, könnten Vance und eine Mehrheit der Kabinettsmitglieder ihn für amtsunfähig erklären. In diesem Fall würde Vance sofort das Präsidentenamt übernehmen, indem er eine schriftliche Mitteilung an den Kongress sendet. Wenn der Präsident dieser Erklärung widerspricht, müsste der Kongress innerhalb von 21 Tagen entscheiden, ob er die Amtsenthebung mit einer Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern unterstützen kann. Andernfalls würde Trump ins Amt zurückkehren.

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Bei dauerhafter Amtsunfähigkeit des Präsidenten, etwa aufgrund schwerwiegender gesundheitlicher Probleme, kann der Kongress Neuwahlen ansetzen. Ist der Präsident weniger als zwei Jahre im Amt, könnte der Kongress entscheiden, ob er eine Neuwahl einberuft oder der Vizepräsident die restliche Amtszeit übernimmt. Dies liegt daran, dass die Wähler in einer solchen Situation die Möglichkeit haben sollten, ihren nächsten Präsidenten zu wählen, um die demokratische Legitimität zu gewährleisten. Das genaue Verfahren zur Ansetzung von Neuwahlen ist jedoch nicht explizit in der Verfassung geregelt, was in der Vergangenheit zu Diskussionen und unterschiedlichen Interpretationen geführt hat.

J.D. Vance: Ein Blick auf den neuen Präsidenten

J.D. Vance ist nicht nur der „Running Mate“ von Donald Trump, sondern auch eine zentrale Figur in der Republikanischen Partei und der Senator von Ohio. Er arbeitete im Finanzsektor und schrieb mit „Hillbilly Elegy“ einen Bestseller über seine Kindheit in Ohio und Kentucky. Im Wahlkampf entpuppte sich der Überraschungs-Vize nicht als die erhoffte Geheimwaffe für Trump, um jüngere Konservative in den Rust-Belt-Staaten anzusprechen – mit Äußerungen wie der über die „kinderlosen Katzenfrauen“ hat er Trumps Kampagne mutmaßlich eher geschadet. Würde er als Präsident einspringen, wäre eine radikal konservative Politik von ihm zu erwarten.

Ernennung des Vizepräsidenten

Das politische Machtspiel würde im Falle eines Ausfalls eines möglichen Präsidenten Trump noch komplexer werden, da der Sprecher des Repräsentantenhauses der neue Vizepräsident wäre. Das Repräsentantenhaus ist Teil des Kongresses und spielt eine zentrale Rolle in der Gesetzgebung. Es besteht aus 435 Abgeordneten, die alle zwei Jahre gewählt werden. Der Sprecher des Repräsentantenhauses hat große Macht und Verantwortung, da er die Tagesordnung des Hauses bestimmt und sicherstellt, dass die legislative Arbeit vorankommt. Derzeit hat das Amt des Sprechers Mike Johnson, 52, inne, ein Republikaner aus Louisiana, der in seiner politischen Karriere für seine konservativen Ansichten und seine engen Verbindungen zu Trumps politischer Basis bekannt ist.

Der Prozess zur Ernennung des Vizepräsidenten ist ebenfalls im 25. Verfassungszusatz festgelegt. Sobald Vance Präsident würde, hätte er das Recht, einen neuen Vizepräsidenten zu nominieren. Diese Nominierung müsste vom Kongress bestätigt werden. Der Kongress, bestehend aus dem Repräsentantenhaus und dem Senat, würde über die Ernennung entscheiden, wobei eine einfache Mehrheit erforderlich wäre.

Trumps Gesundheitszustand

Im laufenden US-Wahlkampf wird die geistige Gesundheit von Donald Trump zunehmend infrage gestellt. Seine Rivalin, Vizepräsidentin Kamala Harris, bezeichnete ihn jüngst als „instabil und gestört“. Harris forderte Trump auf, sich einem kognitiven Test zu unterziehen und erklärte sich bereit, dies ebenfalls zu tun. In einem BBC-Interview sagte sie, Trump habe „keinen Plan für das amerikanische Volk“ und greife stattdessen zu persönlichen Angriffen. Ihre Äußerungen erfolgten, nachdem ein Arzt Harris eine „ausgezeichnete Gesundheit“ bescheinigt hatte.

Trump selbst hat in seinen Äußerungen die Gesundheit von Harris infrage gestellt und sie als „langsam und lethargisch“ bezeichnet. Seine Verbündeten, darunter der ehemalige Fox-News-Moderator Tucker Carlson, haben ähnliche Angriffe gegen Harris gerichtet. Harris, die Trumps Eignung für eine zweite Amtszeit infrage stellt, beruft sich auf Aussagen ehemaliger Verbündeter des Ex-Präsidenten, darunter John Kelly, Trumps ehemaliger Stabschef, der Trump als unfit für das Präsidentenamt bezeichnet hatte.

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Es bleibt ungewiss

Die Diskussion über Altersgrenzen oder regelmäßige Tests zur Überprüfung der geistigen Fitness von Präsidentschaftskandidaten reißt nicht ab. Sollte Trump aufgrund seines Gesundheitszustandes nicht mehr in der Lage sein, das Amt auszuüben, könnte dies weitreichende Folgen für die politische Landschaft der USA haben.

Die kommenden Monate werden zeigen, wie es um Trumps Gesundheit steht und ob es zu einer Situation kommen könnte, in der J.D. Vance und Mike Johnson plötzlich eine zentrale Rolle in der Führung des Landes übernehmen müssten. Bis dahin bleibt die politische Zukunft der USA ungewiss und kann sich – je nach Wahlausgang und Gesundheitszustand der Kandidaten – in jede Richtung entwickeln.