Berlin. Ein Syrer ist wegen Anschlagsplänen auf die Bundeswehr festgenommen worden. Offenbar wollte der Mann in der Mittagspause zuschlagen.

Drei Wochen nach dem islamistischen Messeranschlag durch einen Syrer in Solingen haben Ermittler möglicherweise eine weitere Attacke verhindert. Das Ziel sollten offenbar Soldaten der Bundeswehr sein, bei dem Verdächtigen handelt es sich ebenfalls um einen Syrer. Wie die Generalstaatsanwaltschaft München mitteilte, wurde ein 27-Jähriger festgenommen. Der Mann wird verdächtigt, dass er mit zwei Macheten Soldaten in der Innenstadt von Hof in Bayern töten wollte.

Der Verdächtige ist demnach am Donnerstag im Landkreis Hof festgenommen worden. Die Waffen für die geplante Tat habe sich der Syrer bereits gekauft, teilte die Generalstaatsanwaltschaft weiter mit. In Hof befindet sich die Oberfranken-Kaserne der Bundeswehr. Dort sind etwa 350 Soldatinnen und Soldaten sowie zivile Mitarbeitende stationiert. Der Hinweis auf die mögliche Tat kam nach Angaben von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Mittwoch aus dem „Umfeld“ des Verdächtigen.

Geplanter Anschlag auf die Bundeswehr: Tatverdächtiger soll radikalislamische Motivation haben

65. Gründungstag der Bundeswehr
Der Tatverdächtige plante nach bisherigen Erkenntnissen der Ermittler, in der Innenstadt von Hof Soldaten während ihrer Mittagspause anzugreifen. © picture alliance/dpa | Michael Kappeler

Vor wenigen Tagen beschaffte sich der Verdächtige nach Angaben der Ermittler zwei etwa 40 Zentimeter lange Macheten. „Mit Hilfe dieser Waffen plante er in der Innenstadt von Hof insbesondere Soldaten der Bundeswehr, die dort ihre Mittagspause verbrächten, anzugreifen und möglichst viele von diesen zu töten“, heißt es in der Mitteilung der Generalstaatsanwaltschaft. „Durch die Tat wollte der Beschuldigte Aufsehen erregen und in der Bevölkerung ein Gefühl der Verunsicherung hervorrufen.“

Diese Erkenntnisse gehen Herrmann zufolge auf Angaben des Zeugen zurück, mit dem der Beschuldigte über seine Pläne gesprochen haben soll. Die Ermittler vermuten bislang eine radikalislamische Motivation. Der Mann wird demnach der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat verdächtigt.

Tatverdächtiger reiste 2014 nach Deutschland ein: Keine Vorstrafen, keine Abschiebung geplant

Der Verdächtige reiste am 17. Oktober 2014 als Flüchtling nach Deutschland ein, wie ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft München dieser Redaktion mitteilte. Der Verdächtige hatte demnach subsidiären Schutz zugesprochen bekommen und besitzt eine Aufenthaltserlaubnis, die bis zum 11. Dezember 2025 gültig ist. Mit diesem Schutzstatus können Geflüchtete erst einmal in Deutschland bleiben, weil angenommen wird, dass ihnen in ihrem Herkunftsland ernsthafter Schaden droht. 

„Für eine Abschiebung war der Beschuldigte durch die zuständige Ausländerbehörde derzeit nicht geplant“, teilte der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft weiter mit. „Der Beschuldigte hat keine Vorstrafen.“ Der Mann soll in der Vergangenheit nach Angaben von Innenminister Herrmann jedoch Drogen konsumiert haben. Die Verbindungen, das Umfeld und die kriminelle Vorgeschichte des Mannes müssten ebenso wie ein möglicher islamistischer Hintergrund noch abgeklärt werden.

Tatverdächtiger Syrer in Untersuchungshaft

Unmittelbare Gefahr für die Soldatinnen und Soldaten vor Ort bestand offenbar nicht. „Wir waren umfassend und frühzeitig über alle Erkenntnisse informiert, konnten auch entsprechend Vorsorge treffen, sodass zu keinem Zeitpunkt eine akute Gefährdung hätte eintreten können“, sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums. Nach Bekanntwerden der Bedrohung leitete die Bundeswehr Schutzmaßnahmen ein und alarmierte alle die Soldaten und Mitarbeiter in der Kaserne. „Fahrten und das Auftreten der Soldatinnen und Soldaten in Uniform in der Öffentlichkeit wurden auf das notwendigste Maß beschränkt“, sagte ein Sprecher des Territorialen Führungskommando der Bundeswehr dieser Redaktion..

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marcus Faber (FDP), forderte als Reaktion auf die Festnahme die Abschiebung von Gefährdern. „Unsere Soldaten leisten gute und wichtige Arbeit“, sagte Faber dieser Redaktion. „Verfassungsfeinde wie der potenzielle Attentäter sollten in ihrer Heimat die gerechte Strafe antreten.“

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    Ein Ermittlungsrichter erließ am Freitagmorgen Haftbefehl gegen den 27-Jährigen, er sitzt nun in Untersuchungshaft. Die Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus bei der Generalstaatsanwaltschaft München ermittelt weiter in dem Fall. Die Ermittlungsbehörden des Bundes seien in engem Kontakt mit den Ermittlern in Bayern, sagte ein Sprecher von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). „Wenn sich ein islamistisches Motiv erneut bestätigt, dann ist das ein weiterer Beleg für die hohe Bedrohungslage durch den islamistischen Terrorismus in Deutschland.“ In dem Zusammenhang verwies der Sprecher auf die Messerattacken von Solingen und Mannheim.

    In Solingen hatte am Abend des 23. August ein 26-jähriger syrischer Staatsbürger mit einem Messer auf mehrere Besucher eingestochen und drei Menschen getötet. Der Tatverdächtige wurde am Tag darauf gefasst, zu dem Anschlag bekannte sich die Terrororganisation IS. Die Tat löste eine Debatte über irreguläre Migration, Sicherheitsvorkehrungen und Abschiebungen aus, da der mutmaßliche Täter eigentlich gar nicht mehr in Deutschland sein sollte. Seine Abschiebung scheiterte jedoch.

    Gezielte islamistische Attacken auf Sicherheitskräfte bisher selten

    Als Reaktion auf die Tat in Solingen beschloss die Bundesregierung ein Sicherheitspaket, das am Donnerstag erstmals im Bundestag beraten wurde. Die Gesetzesverschärfungen umfassen unter anderem eine Verschärfung des Waffenrechts in Bezug auf das Mitführen von Messern in der Öffentlichkeit oder die Streichung von Leistungen für Menschen, für deren Asylverfahren ein anderer Staat zuständig ist und deren Abschiebung bereits angeordnet ist.

    In Mannheim hatte am 31. Mai ein Afghane mit einem Messer einen Informationsstand einer islamkritischen Gruppe und mehrere Menschen verletzt. Ein eingreifender Polizist erlag seinen schweren Verletzungen. Die Bundesregierung kündigte daraufhin an, Straftäter und Gefährder nach Syrien und Afghanistan abschieben zu wollen. Anders als in anderen europäischen Ländern waren gezielte islamistische Attacken auf Sicherheitskräfte, wie es nun offenbar der Plan des Verdächtigen in Hof gewesen ist, in Deutschland bisher selten.