Düsseldorf.. Nach der Twitter-Affäre um Birgit Rydlewsky mahnt die Parlamentarische Geschäftsführerin Monika Pieper, die junge Partei müsses endlich eine Strukur finden. Als „Teil des Systems“ müssten die Piraten nun Verantwortung übernehmen.

Den Piraten im Landtag kommen Zweifel an ihrer bisherigen Rolle. Nach massivem Ärger über die Dauer-Twitterei ihrer Abgeordneten Birgit Rydlewski und scharfer Kritik aus dem Landtags-Präsidium hat intern eine Diskussion über ihr künftiges Selbstverständnis eingesetzt. Sogar von einer Auflösung der Fraktion ist mittlerweile die Rede.

Dieses Szenario entwirft Monika Pieper, Parlamentarische Geschäftsführerin im Landtag. „Wir können so weitermachen wie bisher: Jeder handelt so, wie er es für richtig hält, ohne auf die Konsequenzen Rücksicht zu nehmen“, schreibt sie in einem längeren Internet-Beitrag. Und weiter heißt es: „Dann sind wir ein lockerer Haufen von 20 Piraten ohne Regeln und Verbindlichkeiten . . . Dann können wir die Fraktion auch auflösen.“

„Lästiges Übel“ – wie früher die Linken

Wenn die Piraten keinen Vorstand und keine festgelegten Zuständigkeiten mehr hätten, warnt Pieper die Abgeordneten, werde es mit den anderen Fraktionen „keine konstruktive Zusammenarbeit“ mehr geben. „Wir werden, wie früher die Linken, als lästiges Übel gelten“, sagt sie vorher. Hunderttausende Menschen hätten die Piraten gewählt: „Alle schauen nun zu Recht, wie wir mit dieser Verantwortung umgehen.“

Rydlewski hatte via Twitter über Arbeitsbelastung im Landtag geklagt und Einblicke in ihr Intimleben gegeben. Führende Politiker aller Fraktionen warfen ihr danach vor, sie schade dem gesamten Parlament. Kommende Woche will der Ältestenrat darüber beraten. Pieper schreibt nun, das System Landtag sei zwar geprägt von „recht starren Regeln und internen Verabredungen“, die den Piraten „sehr fremd“ seien. Sie fährt aber fort: „Trotzdem sind wir Teil dieses Systems.“