Berlin.. Union und SPD wollen den Streit mit der Opposition um die Anhörung Edward Snowdens beilegen. Nun soll der frühere NSA-Mitarbeiter doch als Zeuge vernommen werden. Ob in Moskau oder Berlin steht noch nicht fest.
Union und SPD wollen den Streit mit der Opposition um Edward Snowden beilegen. Am Donnerstag werden sie voraussichtlich dem Antrag zustimmen, den früheren NSA-Mitarbeiter als Zeugen zu vernehmen – möglichst rasch. Der NSA-Untersuchungsausschuss im Bundestag soll den „Whistleblower“ bereits für den 3. Juli einladen.
Ob er in Moskau, per Video oder in Berlin vernommen wird, lassen SPD und Union indes offen. „Gemeinsam mit Herrn Snowden und seinem Anwalt in Deutschland müssen wir einen Weg finden, wie und wo er dem Ausschuss für eine förmliche Vernehmung zur Verfügung stehen kann“, erklärte SPD-Obmann Christian Flisek gestern in Berlin. Snowden weiß seit dem 2. Mai, dass die Bundesregierung nicht für seinen Schutz garantieren will und eine Anhörung in Moskau empfiehlt. Er muss jetzt entscheiden, welche Risiken er in Kauf nehmen will. Linke und Grüne beharren weiter darauf, ihn in Berlin zu vernehmen.
