Masar-i-Scharif. Ende 2014 soll Schluss sein mit dem Nato-Kampfeinsatz in Afghanistan. Aber die Lage im Einsatzgebiet der Bundeswehr ist immer noch nicht stabil. Verteidigungsminister Thomas de Maizière hatte sich größere Fortschritte erhofft. Am Freitag beendete de Maizière seinen zweitägigen Besuch in Afghanistan.
Die Sicherheitslage im nordafghanischen Einsatzgebiet der Bundeswehr ist nach den Worten von Verteidigungsminister Thomas de Maizière hinter den Erwartungen zurückgeblieben. "Die Sicherheitslage bleibt labil", sagte de Maizière am Freitag zum Abschluss seines Truppenbesuchs in Masar-i-Scharif. "Wir haben uns größere Fortschritte erhofft im Vergleich der letzten zwei Jahre." Die Bundeswehr musste Ende Mai ihre Statistik korrigieren und einräumen, dass die Zahl gewaltsamer Zwischenfälle im vergangenen Jahr im Norden um ein Viertel zugenommen hatte. Der Nato-Kampfeinsatz in Afghanistan soll in eineinhalb Jahren beendet werden.
"Wir sind auf einem ordentlichen, guten, aber keinem vollständig zufriedenstellenden Weg", sagte de Maizière. "Dieses Land wird nie ein ganz ruhiges sicheres Land werden, wie wir das in Deutschland gewohnt sind. Aber wir arbeiten an einem angemessenen Sicherheitsniveau in afghanischer Verantwortung, und da bleibe ich begrenzt zuversichtlich." Zu den geplanten Friedensverhandlungen mit den afghanischen Taliban im Golf-Emirat Katar sagte der Minister, die Gespräche müssten unter afghanischer Führung stattfinden. Er sprach sich dafür aus, die Verhandlungen nicht öffentlich zu führen.
Taliban eröffnen Verbindungsbüro in Doha
Die Taliban hatten am Dienstag ein Verbindungsbüro in Doha eröffnet. Zum Ärger der afghanischen Regierung hissten sie dort vorübergehend die Taliban-Flagge. Außerdem brachten sie zunächst ein Schild an, dass das Haus als Büro des "Islamischen Emirats Afghanistan" auswies. "Die Taliban haben provoziert zu Beginn", sagte de Maizière. "Das war ärgerlich." Bei einem Treffen mit de Maizières kritisierte auch der mächtige Gouverneur der Provinz Balkh, Mohammad Atta, dass die Taliban die Insignien ihres Ende 2001 gestürzten Regimes zur Schau stellten. "Das hat uns natürlich sehr gestört", sagte Atta.
Dennoch warb auch Atta - der aufseiten der Nordallianz gegen das radikalislamische Taliban-Regime gekämpft hatte - für Friedensgespräche zwischen der afghanischen Regierung und den Aufständischen. "Das ist für uns sehr wichtig, dass die Afghanen alle zusammen für die Zukunft Afghanistans arbeiten." De Maizière hatte sich bereits am Donnerstag für Friedensgespräche ausgesprochen.
Ministerium will Bedingungen für deutsche Soldaten verbessern
Zu den Einsatzzeiten deutscher Soldaten in Afghanistan sagte der Minister, die vorgesehen Einsatzdauer von vier Monaten werde nur in 60 bis 70 Prozent der Fälle nicht überschritten. Die angestrebten 20 bis 21 Monate Ruhezeit zwischen Einsätzen sei ebenfalls "nicht immer einzuhalten". Das Ministerium arbeite daran, die Bedingungen zu verbessern. Die "Süddeutsche Zeitung" berichtete am Freitag, viele Soldaten müssen länger und häufiger in Einsätze, als vom Verteidigungsministerium vorgesehen.
Der Verteidigungsminister war zum zwölften Mal seit seinem Amtsantritt vor zweieinhalb Jahren in Afghanistan. Am Freitag beendete de Maizière seinen zweitägigen Besuch und reiste zurück nach Deutschland. (dpa)
