Washington. US-Präsident Barack Obama hat im Kampf gegen die Finanz- und Wirtschaftskrise zur Zuversicht aufgerufen, zugleich aber auch Geduld angemahnt. «Wir werden uns von dieser Rezession erholen, aber es wird Zeit und Geduld brauchen», sagte Obama.

US-Präsident Barack Obama macht seinen Landsleuten im Kampf gegen die Finanz- und Wirtschaftskrise Mut. «Wir werden uns von dieser Rezession erholen, aber es wird Zeit und Geduld brauchen», sagte Obama am Dienstag (Ortszeit) bei einer landesweit aus dem Weißen Haus übertragenen Pressekonferenz. Zugleich versicherte er, sich weiter den außenpolitischen Herausforderungen zu stellen.

Seine Regierung habe eine umfassende Strategie entwickelt, um die Krise «an allen Fronten» zu bekämpfen, sagte Obama. Es sei eine Strategie, «um Jobs zu schaffen, um verantwortungsbewussten Hausbesitzern zu helfen, um die Kreditvergabe neu zu starten und um unsere Wirtschaft langfristig wachsen zu lassen.» Die ersten Anzeichen für Fortschritte seien bereits sichtbar.

Obama verteidigt Haushalt

Obama verteidigte damit auch seinen 3,55 Billionen US-Dollar (2,64 Billionen Euro) schweren Haushalt gegen die Kritik der Republikaner, die vor einem jahrelangen Defizit warnen. Der Haushalt sei «untrennbar» von der Wiederbelebung der Wirtschaft und lege das Fundament für «sicheren und anhaltenden Wohlstand», sagte der US-Präsident. Mit dem Geld würden Arbeitsplätze im Bereich der sauberen Energien, eine hoch qualifizierte Arbeiterschaft und eine bezahlbare Krankenversicherung geschaffen.

Obama sagte weiter, er erwarte zudem starke Unterstützung aus der Bevölkerung und vom Kongress für den Plan von Finanzminister Timothy Geithner zur Schaffung einer neuen Finanz-Aufsichtsbehörde, die auch für Unternehmen außerhalb des Bankensektors zuständig sein soll. Unternehmen wie der angeschlagene Versicherungsriese AIG dürften nicht die gesamte Wirtschaft als Geisel nehmen können.

Mit Bezug auf das G-20-Treffen in London in der kommenden Woche sagte Obama, jedes der Länder müsse mehr Anstrengungen für mehr Wachstum unternehmen. Dazu gehörten Konjunkturanreize, Reformen bei der Regulierung und Widerstand gegen protektionistischen Druck. Er wies zudem die chinesische Forderung nach einer neuen globalen Leitwährung zurück. Der US-Dollar sei im Augenblick «außerordentlich stark» weil Investoren die USA als «die stärkste Wirtschaft mit dem stabilsten politischen System in der Welt» betrachteten.

Zwei-Staaten-Lösung voranbringen

Die Bemühungen um den Friedensprozess im Nahen Osten würden unter der neuen israelischen Regierung des Hardliners Benjamin Netanjahu nicht einfacher werden, als sie zuvor waren, sagte Obama. Sie seien deshalb aber genauso notwendig. «Der Status Quo ist nicht tragbar.» Es sei entscheidend, eine Zwei-Staaten-Lösung voranzubringen, so dass Israelis und Palästinenser nebeneinander in ihren eigenen Staaten in Frieden und Sicherheit leben könnten.

Zum Konflikt mit dem Iran sagte Obama, er erwarte nach seinem Dialogangebot an Teheran keine plötzliche Wendung, sondern einen «stetigen Fortschritt». Trotz möglicher Rückschläge wolle er ausdauernd bleiben. Zudem versprach er dem US-Nachbarland Mexiko mehr Unterstützung im Kampf gegen die Drogenbarone, wenn dies notwendig sein sollte.

Obamas Pressekonferenz war der Gipfel einer Kampagne für seine politische Agenda, mit der er Zweifel an der Wirksamkeit seiner Maßnahmen gegen die Krise und Unmut über Bonus-Zahlungen an Manager des mit Milliarden-Hilfen geretteten Versicherungskonzerns AIG ausräumen wollte. Obama war dazu bereits in den populären Sendungen «The Tonight Show» und «60 Minutes» aufgetreten und durch den Bundesstaat Kalifornien getourt. (afp)

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