Brüssel. .
Deutschland zahlt weniger in die EU-Kasse. Der Nettobeitrag sinkt deutlich auf 6,4 Milliarden Euro – allerdings wegen eines Einmal-Sondereffekts. Größter Nettozahler der EU bleibt die Bundesrepublik aber trotzdem.
Deutschland bleibt zwar der größte Nettozahler der Europäischen Union. Aber erstmals seit Jahren sinkt unterm Strich der Finanzierungsbeitrag der Bundesrepublik.
Die deutschen Einzahlungen in die gemeinsame Brüsseler Kasse übertrafen 2009 den Berechnungen der EU-Beamten zufolge die Summen, die an deutsche Empfänger zurückflossen, um „nur“ noch 6,4 Milliarden Euro. Das ist deutlich weniger als zwölf Monate zuvor, als Deutschland per saldo noch 8,7 Milliarden Euro zahlte.
Allerdings wird dieser Betrag schon im nächsten Jahr wieder spürbar steigen. Denn die Entlastung im vergangenen Jahr geht zum größten Teil auf das Konto eines einmaligen Sondereffekts. Für 2009 hat der Bundesfinanzminister fast zwei Milliarden Euro zurücküberwiesen bekommen, weil Bundeskanzlerin Angela Merkel schon lange zuvor in einer großen nächtlichen Schacherei finanztechnische Änderungen an der Bemessung des nationalen Eigenbeitrags ausgehandelt hatte. Davon profitieren nun neben den Deutschen auch die Österreicher, die Schweden und vor allem die Niederländer.
Auch Belgien, Dänemark und die Niederlande werden zur Kasse gebeten
Rechnet man diesen speziellen Effekt heraus, dann stehen für Deutschland im vergangenen Jahr 8,1 Milliarden unterm Strich. Knapp 20 Milliarden Euro musste der Finanzminister nach Brüssel überweisen. Im Gegenzug profitierten vor allem die heimischen Bauern (fast sieben Milliarden Euro) und die wirtschaftsschwachen Regionen (gut drei Milliarden Euro) von EU-Mitteln, die sich für das größte EU-Land auf insgesamt knapp zwölf Milliarden Euro addieren.
Gemessen an der Wirtschaftskraft ist Deutschland nicht mehr der große Zahlmeister. Denn auch bei Ausblendung des Sondereffekts werden – in Prozent des jeweiligen Bruttonationaleinkommens - Belgier, Dänen und Niederländer stärker zur Kasse gebeten.
Mit Abstand größte Profiteure bleiben Polen und Griechenland. Polen erhält netto mehr als sechs Milliarden, Griechenland mehr als drei Milliarden – wohlgemerkt nach Abzug der Einzahlungen. Relativ zur Wirtschaftsleistung gesehen bekommt derweil Litauen das meiste Geld.
