Ulm. .
Nach scharfer Kritik will sich FDP-Parteichef Guido Westerwelle seinen Kritikern stellen. Westerwelle hat jetzt eine Tour zu FDP-Landesverbänden begonnen. Berichte, Westerwelle denke auch an Rücktritt, dementierte die FDP am Sonntag.
FDP-Chef Westerwelle stellt sich nach der parteiinternen Kritik seiner Parteibasis. Auf insgesamt vier Regionalkonferenzen im September und Oktober will der Parteichef mit der Basis ins Gespräch kommen. Nach einer ersten Konferenz in Siegburg, trifft Westerwelle heute in Ulm ein. Weitere Konferenzen folgen am 30. September in Schwerin und am 8. Oktober in Halle. Für den 24. Oktober ist zudem eine große Kreisvorsitzendenkonferenz in der FDP-Parteizentrale in Berlin geplant.
Bei den Regionalkonferenzen soll es viel Raum und Zeit für Fragen und Antworten zwischen Basis und Parteiführung geben. Inhaltlich soll es um die für den Herbst geplante Agenda und das Regierungshandeln sowie das Wahljahr 2011 und die Vorbereitung der Landtagswahlen gehen. Die Veranstaltungen sind nicht öffentlich, damit die Parteimitglieder die Möglichkeit erhalten, „sehr intern“ mit der Parteispitze zu sprechen, wie ein Parteisprecher sagte.Die FDP hatte zuletzt erneut massiv an Beliebtheit eingebüßt.
FDP dementiert Rücktrittsgedanken von Westerwelle
Die FDP hat einen Medienbericht über Rücktrittsgedanken von Parteichef Guido Westerwelle zurückgewiesen. „Von Rücktritt war nie die Rede“, sagte ein Parteisprecher am Sonntag. Die „Bild am Sonntag“ hatte berichtet, Westerwelle habe bei einer Veranstaltung der FDP-Bundestagsfraktion drei Tage vor seiner Hochzeit gesagt: „In meinem Urlaub auf Mallorca habe ich über einen Rücktritt vom Parteivorsitz nachgedacht.“
In einem Interview mit der Zeitung „Sonntag Aktuell“ wies der FDP-Chef und Außenminister Forderungen aus seiner Partei nach einer Ämtertrennung zurück: „Die Kanzlerin ist gleichzeitig CDU-Vorsitzende, und der bayerische Ministerpräsident ist gleichzeitig CSU-Chef. Sie tun das, weil sie - so wie ich auch - das Gewicht ihrer Partei in der Koalition stärken wollen.“ Die Ämter seien auf dem Bundesparteitag im Herbst letzten Jahres bewusst zusammengeführt worden.
Zugleich räumte Westerwelle Fehler der Koalition in den ersten Monaten der gemeinsamen Regierungszeit ein. „Wir haben uns anfangs in dieser Frage zu sehr von Jahreszahlen, Monaten und Fristen leiten lassen. Wir haben eine volle Legislaturperiode und gehen jetzt Schritt für Schritt vor“, sagte Westerwelle mit Blick auf die von der FDP angestrebte Steuerentlastung. Nach der Euro-Finanzkrise sei es notwendig gewesen, die Prioritäten zu verändern. „Haushaltskonsolidierung steht nun an erster Stelle“, betonte Westerwelle und kündigte zugleich an: „Aber schon in diesem Herbst legen wir Dutzende von Steuervereinfachungsvorschlägen vor, um dem Ziel der Steuergerechtigkeit näher zu kommen.“
Brüderle stärkt Westerwelle den Rücken
Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hat angesichts schlechter Umfragewerte und zunehmender Kritik aus den eigenen Reihen den Parteivorsitzenden Guido Westerwelle verteidigt. „Es wäre unfair und falsch, die Probleme auf eine Person zu reduzieren. Die Mannschaft muss jetzt zusammenstehen“, sagte Brüderle der „Bild am Sonntag“. Unter Westerwelle habe die FDP das beste Ergebnis ihrer Geschichte erreicht. „Seine Stärken werden bald wieder deutlicher werden. Ich stehe hinter ihm“, betonte Brüderle. „Wir haben als Team gewonnen und werden als Team die Herausforderungen meistern. Ich unterstütze Guido Westerwelle.“
Um aus dem Tief herauszukommen, forderte der stellvertretende FDP-Vorsitzende von seiner Partei mehr Disziplin: „Durchhalten, konsequent arbeiten, mit Klarheit das Vertrauen der Wähler zurückgewinnen. Wir haben beste Chancen, wir müssen sie nur ergreifen.“ Dabei hob Brüderle insbesondere die Bedeutung von Verständlichkeit im Umgang mit den Wählern hervor. (dapd)