Bergisch-Gladbach. .
Die Liberalen stecken in der Krise: Bei der Klausurtagung in Bergisch-Gladbach wagte nur der Motivationstrainer einen Blick nach vorn.
ie Freien Demokraten, seit geraumer Zeit alles andere als vom Glück verfolgt, gingen auf Nummer sicher. Zur Klausurtagung der Bundestagsfraktion im Grandhotel Schloss Bensberg luden sie als Motivationstrainer einen über jeden Zweifel erhabenen Nachvornegucker: Florian Langenscheidt, Verleger, Mäzen und Autor. Er war angereist, um den Trägern der roten Umfrage-Laterne die Unsicherheit auszureden.
Sätze wie „Der Wind wird sich drehen“ oder „Die Würdigung der guten Arbeit kommt noch“ sorgten für verblüffte Heiterkeit an manchen Tischen. Gut taten sie den meisten trotzdem. Doch Langenscheidt trug nicht allein aus seinem „Wörterbuch des Optimisten“ vor. Er unterbreitete der Fraktion einen Vorschlag, wie sie aus der Krise herausfinden könnte: „Sie müssen ein oder zwei Themen finden, die alle angehen. Schule und Bildung könnte so etwas sein.“ Der Applaus war herzlich, hielt sich aber in Grenzen.
Seit der Wähler den NRW-Vorsitzenden Andreas Pinkwart aus dem Spiel nahm, fehlt der Partei ein prominentes Gesicht, um das in Länderhoheit stehende Dauer-Thema offensiv zu vertreten. Zudem stand es im Schloss gar nicht auf der Tagesordnung. Stattdessen: Energiepolitik. Fachkräftemangel. Bundeswehr-Reform. Sicherheit des Euro. Zukunft des Internets. Und – Sarrazin-bedingt – ein wenig Integration. Neuartige Impulse oder Beschlüsse? Keine.
Keine Kritik am Chef
Ohnehin, so berichteten verschiedene Teilnehmer, ging es vor allem darum, „den x-ten Aufguss einer in die Vergangenheit gerichteten Nabelschau zu vermeiden“. Tiefschürfende Diskussionen über die Doppelrolle von Parteichef und Außenminister Guido Westerwelle, laute Kritik an seinem Führungsstil, habe es „zu keinem Moment gegeben“, sagte ein NRW-Abgeordneter mit spürbarer Erleichterung.
Daraus spricht die Sorge, dass ein halbes Jahr vor der Schicksals-Landtagswahl in Baden-Württemberg anhaltende Personaldebatten das Erscheinungsbild der FDP weiter ramponieren könnten. Schon der Status Quo gilt intern als „alarmierend“ bis „kaum reparabel“. Im neuen ZDF-Politbarometer rangiert die FDP um die Fünf-Prozent-Grenze.
Wie die FDP dem bald schon chronischen Befund beikommen will, ist nach Bensberg wohl nur so zu beantworten: Prinzip Hoffnung. Wenn die Koalition künftig tüchtig an einem Strang ziehe, sagte die Fraktionschefin Birgit Homburger bei der Abschluss-Pressekonferenz, werde „die Stimmung am Ende des Jahres eine andere sein als jetzt“.