Frankfurt. Im seit Mai anhaltenden Tarifstreit für Erzieher und Sozialarbeiter im öffentlichen Dienst haben beide Seiten ein Ergebnis in Aussicht gestellt. Die erwartete Einigung wird die Kommunen voraussichtlich vor große finanzielle Probleme stellen.
Die Tarifverhandlungen für die Kita-Erzieher stehen unmittelbar vor dem Durchbruch: Nachdem sich Gewerkschaften und Arbeitgeber auch in der Nacht noch nicht auf einen Kompromiss verständigen konnten, zeigten sich beide Seiten am Morgen zuversichtlich. Man sei «in den letzten Zügen» der Verhandlungen, sagte der Präsident des kommunalen Arbeitgeberverbandes VKA, Thomas Böhle. «Ich meine, dass wir das hinkriegen», erklärte er. Verdi-Chef Frank Bsirske sprach von einer «Einigungswahrscheinlichkeit von über 95 Prozent».
Die erwartete Einigung im Tarifstreit für Erzieher und Sozialarbeiter im öffentlichen Dienst wird die Kommunen voraussichtlich vor große finanzielle Probleme stellen. 500 bis 750 Millionen Euro Kosten pro Jahr durch einen Tarifabschluss seien realistisch, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds (DStGB), Gerd Landsberg, am Montag im Deutschlandfunk. Angesichts einbrechender Steuereinnahmen werde es für die Kommunen «sehr schwer», dieses Geld aufzubringen.
Der seit Ende Januar laufende Tarifkonflikt hatte sich über Monate immer weiter verhärtet und mehrfach zu bundesweiten Kita-Streiks geführt. Verdi und GEW verlangen mehr Geld und einen besseren Gesundheitsschutz für die rund 220.000 kommunalen Erzieherinnen und Sozialpädagogen.
Streitpunkt ist die Einstufung der kommunalen Beschäftigten des Sozial- und Erziehungsdienstes - neben den Erziehern in Kindertagesstätten sind dies Sozialarbeiter und Sozialpädagogen in Ämtern, Jugendeinrichtungen und Behindertenwerkstätten - in den Tarifvertrag des Öffentlichen Dienstes. Außerdem wird über einen Gesundheitstarifvertrag verhandelt, der die Arbeitsbedingungen verbessern soll. (ap/ddp)