Düsseldorf. Der Landtag NRW debattiert am heutigen Donnerstag über Konsequenzen aus den jüngsten Protesten von Schülern und Studenten. SPD und Grüne fordern von der schwarz-gelben Landesregierung die Abschaffung der Studiengebühren. Hier geht's zum Livestream.
Der Landtag NRW debattiert am Donnerstag über Konsequenzen aus den jüngsten Protesten von Schülern und Studenten. SPD und Grüne fordern von der schwarz-gelben Landesregierung die Abschaffung der Studiengebühren und eine Neuordnung des Schulsystems. In der vergangenen Woche hatten sich auch in NRW Zehntausende an einem sogenannten Bildungsstreik beteiligt.
Wichtige Themen am Donnerstag sind:
- der Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Gesetzes über den WDR und das Landesmediengesetz.
- der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die Forderungen des Bildungsstreiks der Schüler und Studenten ernst zu nehmen und einen grundsätzlichen Kurswechsel in der Bildungspolitik einzuschlagen. Außerdem findet die Fraktion, dass NRW eine besser Hochschulpolitik braucht. Auch dazu gibt es einen Antrag.
- die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Gleichstellung an den Hochschulen in NRW und die Antwort der Landesregierung.
- die Forderung der Grünen, Kinder in der Medienproduktion besser zu schützen. Ein Grund für den Antrag der Fraktion ist die Produktion der Sendung "Erwachsen auf Probe".
Wichtige Themen am Freitag sind:
- der SPD-Antrag über die diskrimminierungsfreie medizinische Versorgung von Menschen mit Behinderungen.
Die Plenardebatten beginnen Mittwoch und Freitag jeweils um 10 Uhr und Donnerstag um 11 Uhr mit einer Aktuellen Stunde.
