Washington. Geheilt bis gestorben: Wir zeigen drei mögliche Szenarien der Erkrankung des US-Präsidenten – und was das mit der Wahl zu tun hat.
Noch vier Wochen. Dann wählt Amerika. Ganz gleich, wie die Corona-Erkrankung Donald Trumps verläuft. Weil unabhängig überprüfbare Informationen über den Zustand des prominentesten Corona-Patienten der USA nicht vorliegen, steigt das Interesse an den Was-wäre-wenn-Optionen. Drei mögliche Szenarien:
Erstes Szenario: Trump überwindet Covid-19 komplikationslos
Der aus Trumps Sicht glimpflichste Ausgang geht so: Der Präsident entwickelt keine schweren Symptome und bleibt bis zu seiner Entlassung im Militärkrankenhaus Walter Reed. Am Sonntag sprachen Trump Ärzte von einer möglichen Klinikentlassung bereits am Montag.
Trump mischt sich bis zu seiner Entlassung inklusive Quarantäne nur virtuell in den Wahlkampf ein. Dass Trump die zweite TV-Debatte mit seinem demokratischen Herausforderer Joe Biden am 15. Oktober bestreiten kann, gilt in diesem Modell als sehr ambitioniert, aber nicht völlig ausgeschlossen. Am 22. Oktober könnte Trump dann voraussichtlich in der Abschluss-Debatte in Nashville auftreten.
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Seine Anhänger würden sich nach Einschätzung von Wahl-Analysten in der von Trump seit Monaten beförderten Auffassung bestätigt fühlen, dass die Coronavirus-Pandemie beherrschbar ist und überwunden werden kann. Es könnte sogar das Image der physischen Unbesiegbarkeit des 74-Jährigen entstehen; mit mobilisierender Wirkung bei der Wahl am 3. November. Auch interessant: Remdesivir – das Mittel, mit dem Donald Trump behandelt wird
Demokratische Strategen halten dagegen: Bei über 7,3 Millionen Infektionen und knapp 210.000 Toten in Amerika werde die persönliche Krankheitserfahrung das Scheinwerferlicht auf das „miserable Krisen-Management“ des Präsidenten lenken und viele Wähler zu Strafaktionen an der Wahlurne veranlassen.
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Zweites Szenario: Trump entwickelt schweren Krankheitsverlauf
Im Laufe dieser oder der nächsten Woche verschlechtert sich Trumps Zustand. Er wird bettlägerig, muss intensiv behandelt und an ein Beatmungsgerät angeschlossen werden. In diesem Fall zieht der 25. Verfassungszusatz, der seit 1967 gilt. In einer schriftlichen Erklärung an den Kongress müsste Trump die nachhaltige Einschränkung seiner Amtsfähigkeit eingestehen.
Vizepräsident Mike Pence wäre sofort „acting president”. Nach überstandener Erkrankung wäre Trump wieder mit allen Machtbefugnissen ausgestattet. Könnte Trump seine „Auszeit” aus Zeitgründen (oder weil bereits ohne Bewusstsein) nicht selber anzeigen, müssten der Vizepräsident und die Mehrheit des Kabinetts feststellen, dass Trump seine Pflichten nicht mehr ausüben kann.
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Allerdings könnte sich der Präsident mit einer Konter-Erklärung für amtsfähig erklären lassen. Dann müssten Vizepräsident und Kabinett abermals die Amtsunfähigkeit des Präsidenten erklären, was zu dessen erneuter vorläufiger Amtsenthebung führen würde. Binnen 21 Tagen müsste dann der Kongress über eine endgültige Absetzung abstimmen. Dafür ist eine Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern nötig. Mike Pence wäre dann Chef im Weißen Haus.
Der 25. Verfassungszusatz wurde etwa 1985 aktiviert, als Ronald Reagan wegen einer Krebsoperation seine Vollmachten für Stunden an seinen Vize George H. W. Bush abgab. George W. Bush delegierte seine Macht 2002 und 2007 ebenfalls wegen medizinischer Eingriffe vorübergehend an Vize Dick Cheney.
Drittes Szenario: Trump stirbt an den Folgen der Corona-Infektion
Der „worst case” tritt ein – Trump stirbt vor der Wahl an den Folgen der Corona-Erkrankung. In diesem Fall zöge formal zunächst wieder der 25. Verfassungszusatz. Alle Vollmachten gingen an Mike Pence über. Fiele auch er aus, wäre die demokratische Mehrheitsführerin im Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, laut Hierarchie an der Reihe.
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Auf dem Papier könnte die Parteispitze der Republikaner im Eilverfahren einen Ersatzkandidaten nominieren oder dazu sogar einen neuen Parteitag einberufen; angesichts des Kalenders schwer vorstellbar. Zumal die meisten Stimmzettel mit dem Namen Trump bereits durchgedruckt sind. Die Abstimmung am 3. November kommt – und dann?
Betritt Amerika Neuland, sagt der Wahlexperte Rick Hasen von der Universität in Irvine/Kalifornien. Die Kongresse der Bundesstaaten könnten ihren Wahlmännern-/und Frauen für das 538-köpfige „Electoral College”, das Mitte Dezember tatsächlich den Präsidenten wählt, erlauben, im Falle eines „Trump”-Sieges den Alternativ-Kandidaten zu wählen, sagte der Wissenschaftler.
Aber: Nicht alle Bundesstaaten, die beim Wahlrecht hohe Autonomie genießen, haben dafür gesetzliche Vorkehrungen getroffen. Wie Hasen erwarten auch andere Experten für diese Ausnahme-Situation juristische Auseinandersetzungen bis hin zum Obersten Gerichtshof.
Anwälte in Washington sagen unter „deutlichem Rechtsvorbehalt”, dass die Republikaner sich wohl auf die Person Mike Pence konzentrieren würden, um das zu vermeiden. Wichtig bleibt aber: Am 20. Januar 2021 wird so oder so ein neuer Präsident, eine neue Präsidentin ins Amt eingeführt. An dieser Stelle lässt die Verfassung keine Fragen offen.
Trump meldet sich aus Krankenhaus
Äußerungen Trumps aus seinem Krankenhaus-Domizil in der Nähe von Washington lassen darauf schließen, dass sich der Präsident bereits in naher Zukunft wieder auf der politischen Bühne sieht und eine zweite Amtszeit anpeilt. Amerika müsse nach der Corona-Krise wieder zu „alter Größe“ gebracht werden, sagt er, was nur ihm gelingen könne. Lesen Sie hier: Corona: Trump-Video aus Klinik – Spekulationen über Zustand
In dieser Konstellation würden seine Kinder, vor allem Don Jr., Eric und Ivanka, sowie Vizepräsident Mike Pence in den kommenden Tagen nur die politische Überbrückungsmusik spielen, bis Trump selbst wieder an die Mikrofone treten kann. Seine Kampagnen-Leiter nennen das Modell „Operation MAGA”, angelehnt an das Motto „Make America Great Again”.
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Trump-Rallys: Traditionell Menschen ohne Atemmasken
Ob sich das in der Realität bewährt, wird sich am nächsten Donnerstag zeigen. Einen Tag nach der TV-Debatte der Vizepräsidentschaftskandidaten, bei der Mike Pence in Salt Lake City auf Joe Bidens „Sozia“ Kampala Harris trifft, soll der 61-Jährige in Peoria im umkämpften Süd-Bundesstaat Arizona dezidiert als Ersatzmann für Trump eine Kundgebung vor Tausenden Fans abhalten.
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Ein Unterfangen, das unter besonderer Beobachtung stehen wird, weil bei Trump-Rallys traditionell Menschen auftauchen, die keine Atemschutzmasken tragen. Auch weil der Präsident über Monate Zweifel an der Sinnhaftigkeit der Maßnahme geschürt hat, die Amerikas oberste Seuchenschützer um den Immunologen Dr. Anthony Fauci für absolut unverzichtbar halten.
Wozu die quasi regierungsamtliche Maskenmüdigkeit führen kann, beschäftigt parallel zu Trumps individueller Erkrankung seit diesem Wochenende das politischen Washington über Gebühr. Um die Vorstellung der erzkonservativen Juristin Amy Coney Barrett als Kandidatin für den frei gewordenen Posten am Obersten Gerichtshof zu zelebrieren, gab Trump vor rund einer Woche einen Empfang im Rosengarten des Weißen Hauses. Über 100 handverlesen Gäste saßen Schulter and Schulter zusammen. Videos zeigen Umarmungen, viel Händeschütteln und das alles fast durchweg ohne Mundschutz.
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Bekanntgabe von Richterin: „törichtes Super-Spreader-Event“?
Die Konsequenzen trudeln im Tagestakt ein und werfen ein fahles Licht auf das Verantwortungsbewusstsein des Weißen Hauses und etlicher Besucher: Mit den Senatoren Mike Lee, Ron Johnson und Thom Tillis, der Ex-Trump-Beraterin Kellyanne Conway, Ex-Gouverneur Chris Christie und Trumps Wahlkampf-Koordinator Bill Stepien haben sich etliche Teilnehmer mit Corona-Infektionen zurückgemeldet.
Die Veranstaltung gilt in Regierungskreisen als „törichtes Super-Spreader-Event“, als Viren-Schleuder. Für Donald Trump ist das schlecht. Eine am Sonntag vorgestellte Umfrage von Reuters/Ipsos weist aus, dass 65 Prozent der Amerikaner davon überzeugt sind, dass der Präsident wahrscheinlich nicht an Cora erkrankt wäre, wenn er „das Virus ernster genommen hätte”.
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