Berlin. Der Chef der NRW-SPD, Sebastian Hartmann, will die Kanzlerkandidaten-Frage schon im Sommer klären. Er bringt Olaf Scholz ins Spiel.
In der SPD nimmt die Debatte um die Kanzlerkandidatur weniger als eineinhalb Jahre vor der Bundestagswahl Fahrt auf. Der Chef des SPD-Landesverbands Nordrhein-Westfalen, Sebastian Hartmann, will die Entscheidung bereits in diesem Sommer treffen.
„Ich bin als Vorsitzender des größten Landesverbandes dafür, die Frage der Kanzlerkandidatur zügig zu klären. Die Sommermonate sind dafür ein guter Zeitpunkt, um die SPD für die nächste Bundestagswahl strategisch aufzustellen“, sagte Hartmann dieser Redaktion. Als „logischen Kanzlerkandidaten“ nannte er Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz. „Olaf Scholz ist ein respektabler Politiker, dem in der Krise viele Bürger vertrauen.“
Bundesfinanzminister Olaf Scholz geriet zuletzt unter Druck, weil in der Corona-Krise der Haushalt ein Steuer-Milliarden-Loch verkraften muss.
Der Bundestagsabgeordnete Hartmann, der seit zwei Jahren Chef der SPD an Rhein und Ruhr ist, betonte, er respektiere das Vorschlagsrecht der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Beide haben bereits öffentlich erklärt, dass sie selbst nicht antreten wollen.
„Es gab aber bereits im März Aufrufe aus der Parteiführung, die Aufstellung der SPD für die Bundestagswahl noch in diesem Jahr zu klären. Das unterstütze ich ausdrücklich“, sagte Hartmann.
Kanzlerkandidaten-Kür lief zuletzt chaotisch ab
Im Frühjahr hatte Parteivize und Juso-Chef Kevin Kühnert eine Entscheidung in der K-Frage in diesem Jahr vorgeschlagen. Eine noch von der damaligen Parteivorsitzenden Andrea Nahles in Auftrag gegebene Analyse war nach dem Absturz der SPD mit Kanzlerkandidat Martin Schulz bei der Wahl 2017 auf 20,5 Prozent zu dem Ergebnis gekommen, dass der Prozess der Entscheidung über die Kanzlerkandidatur in der SPD früher und umfassender geklärt werden müsse.
Sowohl 2008 (Frank-Walter Steinmeier) und 2012 (Peer Steinbrück) lief die Kür der Kanzlerkandidaten chaotisch ab. Anfang 2017 klärten Gabriel und Schulz die K-Frage unter sich. Gabriel überließ Schulz das Feld und wurde Außenminister.
Hartmann sagte, die SPD müsse aus diesen Fehlern lernen: „Eine gute Kampagne braucht Zeit und darf nicht verstolpert werden. Das zeigt die bittere Analyse des Parteivorstandes zur letzten Bundestagswahl.“
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Hartmann: SPD-Mitglieder sollen bei K-Frage mitentscheiden
Nach Ansicht des 42-jährigen NRW-Landeschefs sollten die SPD-Mitglieder an der Nominierung des Kanzlerkandidaten beteiligt werden. Im vergangenen Herbst hatten die Mitglieder nach 23 Regionalkonferenzen in einer Stichwahl mehrheitlich für Esken und Walter-Borjans gestimmt. Scholz und Klara Geywitz hatten das Nachsehen. An der Stichwahl hatten sich nur 217.000 der 425.000 SPD-Mitglieder beteiligt.
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Hartmann riet seiner Partei von einer vergleichbaren monatelangen Selbstbeschäftigung in der K-Frage ab: „Eine große Zahl an Regionalkonferenzen kann es aufgrund der Corona-Pandemie wohl nicht geben.“ Hintergrund von Hartmanns Initiative dürfte neben der von ihm angestrebten Wiederwahl im Landesvorsitz auch die am 13. September anstehende Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen sein. Die kriselnde SPD muss sich gegen CDU und Grüne behaupten.
Will die SPD Unruhe in der CDU auslösen?
Mit einer Klärung der eigenen Kanzlerkandidatenfrage könnte die SPD darauf abzielen, in der CDU Unruhe auszulösen. Dort soll spätestens auf einem Parteitag im Dezember die Nachfolge von Annegret Kramp-Karrenbauer geregelt sein.
Um den Vorsitz bewerben sich NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz und der frühere Bundesumweltminister Norbert Röttgen. In Umfragen liegt die Union derzeit bei bis zu 40 Prozent. Die SPD kommt nur auf 15 bis 17 Prozent.