Berlin. Auch nach einem Treffen zwischen Guido Westerwelle und Erika Steinbach ist keine Annäherung in Sicht. Streitpunkt ist die Besetzung des Beirats der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung". Westerwelle solle Steinbach erneut gesagt haben, dass er ihre Berufung nicht akzeptiere.

Auch nach einem Treffen von Außenminister Guido Westerwelle und Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach ist keine Kompromisslinie im Streit über die Besetzung des Beirats der Stiftung «Flucht, Vertreibung, Versöhnung» absehbar. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts bestätigte am Freitag, dass es am Vortag «am Rande der Bundestagssitzung zu einem Treffen» zwischen Westerwelle und Steinbach gekommen sei.

Aus dem Amt hieß es weiter, es habe «ein Austausch der unterschiedlichen Meinungen in gegenseitigem Respekt» stattgefunden. Die «Bild»-Zeitung berichtete, Westerwelle habe Steinbach deutlich gemacht, dass er ihre Berufung in den Beirat nicht akzeptiere. Um die Personalie Steinbach gibt es seit Wochen Streit in der Koalition. Der Minister hatte sich unter Verweis auf die deutsch-polnischen Beziehungen gegen eine Berufung der Vertriebenenpräsidentin gewandt, die in Polen auf massive Vorbehalte stößt. Der Bund der Vertriebenen hat zwar das Recht auf die Nominierung der Kandidaten für den Rat, die Bundesregierung muss sie aber einvernehmlich bestellen. (ap)