Berlin. Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach, ist Berichten entgegengetreten, sie sei im Gegenzug für finanzielle Zugeständnisse bereit, auf ihren Sitz im Rat der Stiftung «Flucht, Vertreibung, Versöhnung» zu verzichten. Es gehe um die Sache, nicht ums Geld.

Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach, ist Berichten entgegengetreten, sie sei im Gegenzug für finanzielle Zugeständnisse bereit, auf ihren Sitz im Rat der Stiftung «Flucht, Vertreibung, Versöhnung» zu verzichten. Steinbach sagte der Zeitung «Bild am Sonntag»: «Wir lassen uns nicht kaufen. Es geht uns um die Sache, nicht ums Geld.» Außenminister Guido Westerwelle (FDP) ist gegen Steinbachs Nominierung, da sie das deutsch-polnische Verhältnis belaste. Der Minister hat mit einem Veto gegen Steinbach im Bundeskabinett gedroht. Polen lehnt die CDU-Bundestagsabgeordnete ab, weil sie 1991 im Bundestag gegen die Anerkennung der Oder-Neiße-Linie als Grenze zwischen Deutschland und Polen gestimmt hatte.

Nach Medienberichten vom Samstag verhandeln Bundesregierung und Vertriebene angeblich über eine Kompromisslösung für einen Verzicht Steinbachs im Stiftungsbeirat. So erwäge der Bund, bei einem Entgegenkommen der Vertriebenen in seinem Haushalt mehr Geld als die bisher jährlich veranschlagten 2,5 Millionen Euro für Personal und Ausstattung der Stiftung bereitzustellen. Außerdem seien mehr Stiftungsratssitze für andere Vertreter der Vertriebenen im Gespräch. Laut Nachrichtenmagazin «Focus» hat Steinbach Bedingungen für ihren Verzicht auf den Stiftungssitz genannt. Sich zurückziehen werde sie nur, wenn das Gewicht ihres Verbandes davon profitiere und dessen Ideen zu den Arbeitsinhalten der Stiftung weiter gestärkt würden. (ddp)