Berlin. Die geplante Gesundheitskarte wird soweit beschnitten, dass sie ihrem Namen eigentlich nicht mehr gerecht wird. Gesundheitsminister Rösler stoppte bis auf wenige Ausnahmen alle zusätzlichen Funktionen. Die Einführung der Karte hatte sich immer wieder verzögert und kostete Milliarden.
Die geplante Gesundheitskarte mit modernen Zusatzfunktionen wird es absehbare Zeit nicht geben. Die neue Karte soll zunächst nur wie die alte Versichertenkarte funktionieren, ergänzt um Notfalldaten. Für alle weiteren Funktionen - zum Beispiel das elektronische Rezept - verhängte Gesundheitsminister Philipp Rösler ein «unbefristetes Moratorium». Das teilte sein Ministerium am Mittwoch in Berlin mit.
Rösler hatte die Zukunft des seit Jahren verzögerten Milliarden-Projekts mit Vertretern der Kassenärzte und der Krankenkassen besprochen. Dabei wurden sich die Partner zwar grundsätzlich einig, dass eine «praxisorientierte und sichere Telematikinfrastruktur» für ein hoch entwickeltes Land angebracht sei. Zunächst müsse die Gesundheitskarte aber praxistauglich werden.
Nur Notfalldaten werden gespeichert
«Die Erweiterung der Krankenversichertenkarte zu einer elektronischen Gesundheitskarte soll deshalb zunächst auf ein modernes, sicheres Versichertendatenmanagement sowie die Notfalldaten konzentriert werden», erklärte Rösler. Für weitere mögliche medizinischen Anwendungen müssten erst Lösungen entwickelt werden, die ihren Nutzen, ihre Praxistauglichkeit und die Einhaltung des Datenschutzes in Tests eindeutig nachgewiesen hätten.
Carl-Heinz Müller, Vorstand der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, erklärte die Überprüfung zur Chance. Doris Pfeiffer, Chefin des GKV-Spitzenverbandes, erklärte, Krankenkassen, Industrie und Politik müssten an einem Strang ziehen. Kosten und Nutzen müssten in angemessenem Verhältnis stehen. Die Partner wollen noch dieses Jahr weiter miteinander reden.
Die elektronische Gesundheitskarte sollte bereits 2006 komplett eingeführt sein. Die Politik versprach sich von Zusatzfunktionen wie dem elektronischen Rezept und der elektronischen Patientenakte eine bessere und preiswertere Versorgung der Patienten. (ap)
