Köln. Die Video-Drohung des Islamisten Bekkay H. hat die Bundesregierung alarmiert. Man nehme die Botschaft sehr ernst, sagt Innenminister Wolfgang Schäuble. Die Sicherheitsmaßnahmen seien erhöht worden. Zugleich verteidigt er den Afghanistan-Einsatz.

Die Bundesregierung nimmt die jüngste islamistische Video-Drohung nach den Worten von Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) sehr ernst. «Es ist eine erhöhte Wachsamkeit angesagt», sagte Schäuble am Montag in Deutschlandfunk. Diese Drohungen richteten sich gegen Deutschland, aber auch gegen Deutsche im Ausland wie die Bundeswehrsoldaten in Afghanistan. Doch warnte der Minister vor «Panikmache». Es gebe keine Informationen über konkrete Anschlagsplanungen.

Erhöhte Sicherheitsmaßnahmen

Dennoch seien die Sicherheitsmaßnahmen erhöht worden, sagte Schäuble weiter. Schließlich könne der Staat nicht darauf hoffen, dass das «Spinner» seien. Mit Blick auf den Afghanistan-Einsatz fügte er hinzu, eine Kritik am deutschen Engagement nur wegen der Terrordrohung sei unangebracht. Der Militäreinsatz sei die Folge des internationalen Terrorismus, nicht seine Ursache.

Anlass der neuen Debatte ist ein seit Freitag im Internet verbreitetes deutschsprachiges Video des Terrornetzwerkes Al Qaida. Darin droht ein Deutsch-Marrokaner: Entscheide sich das deutsche Volk an der Wahlurne für die Fortsetzung des Krieges in Afghanistan, hätte es «sein eigenes Urteil» gesprochen. Die Konsequenzen würden «bitter» sein. (ddp)