Oberhausen. Die NRW-SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft hat ihre Partei zu einem Richtungswechsel aufgefordert. Auf dem "Zukunfstkonvent" sagte Kraft am Samstag in Oberhausen, die Bundes-SPD könne dabei von der NRW-Partei lernen. "Wir haben die Oppositionszeit genutzt, uns neu aufzustellen."

Von der NRW-SPD lernen heißt siegen lernen: Frei nach diesem Motto hat die nordrhein-westfälische SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft am Samstag ihre Partei zu einem Richtungswechsel aufgefordert. «Wir haben nicht nur einfach eine Wahl verloren - nein, wir haben in dramatischem Umfang Vertrauen und Zustimmung bei den Menschen verloren. Das ist eine Situation, in der es kein 'Weiter so' geben kann», sagte Kraft am Samstag auf einem Zukunftskonvent der NRW-SPD in Oberhausen.

"Was haben wir falsch gemacht?"

Die SPD müsse sich jetzt mit den Ursachen befassen und sich fragen, «was wir in unserer Politik falsch gemacht haben», forderte Kraft. Der Bundesparteitag in Dresden in der nächsten Woche werde dazu Gelegenheit bieten. Dort werde ein Prozess beginnen, der die Politik der SPD «auf eine neue, festere Basis» stellen werde.

Für diesen Prozess sieht Kraft die NRW-SPD als Vorbild. «Wir in Nordrhein-Westfalen haben die Oppositionszeit genutzt, um uns neu aufzustellen», sagte sie. Die Landes-SPD habe in den vergangenen Jahren Positionen geschärft, Fehler analysiert und Ballast über Bord geworfen. «Daran werden wir uns jetzt auch in der Bundespartei orientieren», fügte sie hinzu.

Schwarz-gelb bringt soziale Kälte

Scharfe Kritik übte Kraft an der schwarz-gelben Bundesregierung. Deren Koalitionsvertrag sei kein Wegweiser zu mehr sozialer Gerechtigkeit, sondern führe in «das Land der sozialen Kälte». Schwarz-Gelb habe Deutschland «mit dem Virus des Sozialabbaus und der Entsolidarisierung infiziert». Die «Inkubationszeit» reiche bis zu den Landtagswahlen in NRW im Mai 2010. Danach werde die «Epidemie der Sozialkürzungen und finanziellen Belastungen» ausbrechen. Der Versuch von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU), dies zu verbergen, sei der Versuch der «Wählertäuschung mit Ansage».

Die Kindergelderhöhung um 20 Euro pro Kind sei zwar populär, sagte Kraft. «Wäre es nicht aber sinnvoller, dieses Geld nicht an die zu überweisen, die die monatlichen 20 Euro pro Kind gar nicht brauchen? Sondern stattdessen damit endlich die Schulen zu modernisieren, die Förderung und den Ganztag auszubauen, die Bildung kostenfrei zu machen?», fragte sie. Beim Betreuungsgeld von der neuen Koalition geplanten 150 Euro im Monat bestehe zudem die Gefahr, dass die Eltern ihre Kinder aus finanziellen Gründen zuhause ließen - vielleicht gerade die Kinder, denen eine Kita gut täte. (ddp)