Berlin. Bundeskanzlerin Merkel kritisiert den Umgang der Deutschen mit der Wirtschaftskrise. Das Land müsse endlich ein Verständnis für die volle Dimension dieser in der Geschichte so noch nie dagewesenen Krise bekommen. Merkel will zudem neuen Bildungsgipfel im Dezember.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat von den Deutschen ein größeres Bewusstsein für die derzeit herrschende Wirtschaftskrise gefordert. Das sei nötig, um den Grund für die zunehmende Staatsverschuldung besser verstehen zu können, sagte Merkel der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung». Deutschland müsse endlich ein Verständnis für die volle Dimension dieser in der Geschichte so noch nie dagewesenen Krise bekommen, sagte Merkel. «Die Kenntnis der Lage schafft Verständnis dafür, dass diese Regierung anders vorgehen muss, als es die vorherige im Jahr 2005 konnte.»
"Selbsttragender Wachstumspfad"
Sie verstehe «vollkommen», dass die Bevölkerung über die Aufnahme neuer Schulden besorgt sei, sagte Merkel der «FAZ». Gegen die Wirtschaftskrise sei aber ein «beherztes Gegensteuern» nötig. «Nach dem dramatischen Einbruch der Wirtschaft in diesem Jahr von fünf Prozent müssen wir rasch wieder auf einen selbsttragenden Wachstumspfad kommen, auch um das Zukunftsvertrauen der Bürger zu stärken.»
Merkel versicherte zugleich, dass ihre Regierung fest entschlossen sei, die Verschuldung noch in dieser Wahlperiode wieder zu begrenzen. «Unser Ziel ist, dass wir in Deutschland deutlich vor 2013 wieder auf einem dauerhaften Wachstumspfad zurückkehren. Aber garantiert ist das nicht, weil es stark von der Wirtschaftsentwicklung weltweit abhängt.»
Neuer Bildungsgipfel
Die schwarz-gelbe Bundesregierung plant für Dezember einen neuen Bildungsgipfel. Bei dem Treffen mit den Ministerpräsidenten solle darüber beraten werden, wie das vereinbarte Ziel umgesetzt werden könne, bis 2015 sieben Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Bildung auszugeben, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Samstag in ihrer wöchentlichen Video-Botschaft. «Diese Beratungen werden alles andere als einfach werden, aber sie werden ein Zeugnis davon ablegen, ob wir bereit sind, in die Zukunft zu investieren.» Deutschland müsse zu einer Bildungsrepublik werden.
Zugleich kündigte Merkel weitere Schritte zur Bewältigung der Wirtschaftskrise an. Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz sei nur ein erster Schritt, um «die Weichen in Richtung Wachstum zu stellen». «Weitere Schritte werden im nächsten Jahr folgen.» 2010 «und wahrscheinlich auch 2011» werde der Bund noch kräftig investieren müssen, um Wachstum zu erzeugen und damit die Voraussetzungen für die Rückzahlung der Schulden zu schaffen. (ddp/afp)