Berlin. Angela Merkel ist hoffnungsvoll, was den Friedensprozess in Nahost angeht. Nach dem Treffen mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu forderte sie erneut eine Zwei-Staaten-Lösung. Netanjahu drohte dem Iran scharfe Sanktionen an.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich nach ihrem Treffen mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu optimistisch über die Chancen des Nahost-Friedensprozesses gezeigt. Sie sei der "tiefen Überzeugung", dass die Möglichkeiten für einen solchen Prozess "im Augenblick sehr, sehr gut sind", sagte Merkel am Donnerstag in Berlin. "Ein wichtiger Baustein und eine Voraussetzung" sei aber ein Stopp des israelischen Siedlungsbaus, forderte Merkel. Die Bundeskanzlerin erneuerte ihr Bekenntnis zu einer Zweistaaten-Lösung. Dies sei der «einzige Weg» zu einer friedlichen Lösung.
Netanjahu sagte nach dem Treffen, er sei nach wie vor bereit, ohne Vorbedingungen Verhandlungen mit den Palästinensern zu führen. Er dementierte allerdings Meldungen, wonach Israel schon Entscheidungen zum Siedlungsstopp getroffen habe. Die Anerkennung eines Palästinenserstaates durch Israel müsse umgekehrt bedeuten, dass die Palästinenser Israel als jüdischen Staat anerkennen.
Mit Blick auf das umstrittene Atomprogramm des Iran sagte die Bundeskanzlerin, alle Offerten an den Iran lägen "auf dem Tisch". Sollte darauf bis zum September keine positive Reaktion erfolgen, würde die internationale Gemeinschaft über "stärkere Maßnahmen" sprechen. Möglich seien Sanktionen im Energie- und Finanzbereich. Netanjahu sprach sich für Sanktionen aus, die "wirklich weh tun". Sollte es hierbei zu keinem Beschluss des UN-Sicherheitsrats kommen, sei auch eine "Koalition der Willigen" denkbar.
Netanjahu besucht Holocaust-Gedenkstätte
Vor dem Treffen mit Merkel besuchte Netanjahu den Springer-Verlag. Dort überreichte ihm "Bild"-Chefredakteur Kai Dieckmann die Originalpläne des Konzentrationslagers Auschwitz.
Die historischen Dokumente sollen der Holocaust-Gedenkstätte Jad Vaschem in Jerusalem zur Verfügung gestellt werden. Sie waren bei der Entrümpelung einer Berliner Wohnung entdeckt worden. Zum Abschluss seines Besuchs wird Netanjahu das Haus der Wannseekonferenz besuchen, in dem die Nationalsozialisten 1942 die Vernichtung der europäischen Juden beschlossen.
Treffen mit Köhler bereits am Mittwoch
Berlin ist die zweite Station von Netanjahus Europa-Reise. Zuvor war er in London und traf dort Premierminister Gordon Brown und den amerikanischen Nahostgesandten George Mitchell. Am Mittwochnachmittag war Netanjahu in Berlin eingetroffen und war von Bundespräsident Horst Köhler im Schloss Bellevue empfangen worden. (ap/ddp)
