Düsseldorf. Viele Turnhallen sollen bis Februar wieder frei sein. 3,4 Milliarden Euro werden für die Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge bereitgestellt.
NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat den Kommunen für 2016 umfassende Erleichterungen bei der Flüchtlingsaufnahme versprochen. Künftig sollen die Städte nicht mehr zur Amtshilfe bei der Erstunterbringung von Asylbewerbern in Anspruch genommen werden, kündigte Jäger an. Bis Februar werde man zudem rund 10.000 Notunterkunft-Plätze abbauen, so dass zahlreiche Turnhallen nicht mehr durch das Land belegt würden.
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Ob die Turnhallen sofort wieder dem Schul- und Vereinssport zur Verfügung stehen, liege dann an den lokalen Unterbringungsplänen für Flüchtlinge, die bereits fest an die Kommunen zugewiesen wurden. In diesem Jahr haben rund 330.000 Flüchtlinge die Registrierungsstellen in NRW durchlaufen, von denen 249.000 bis zum Anschluss ihres Asylverfahrens im Land bleiben. Die eigentliche Landesaufgabe der Erstaufnahme von Asylbewerbern wurde bislang zu einem Großteil per Amtshilfe an die Städte delegiert.
Zum geordneten Verfahren zurückkehren
Im kommenden Jahr will das Land 60.000 Erstaufnahme-Plätze in Eigenregie aufbauen und so zu geordneten Verfahren zurückkehren. Allein 5000 Plätze sollen frei gehalten werden, um bei Unterbringungsengpässen schnell reagieren zu können. Bei der Zuweisung von Flüchtlingen in die Städte soll die Vorbereitungszeit für die lokalen Verwaltungen auf fünf Tage verlängert werden.
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Zurzeit hat sich der Flüchtlingsansturm auf NRW um 30 Prozent verringert. Laut Jäger kommen aktuell wöchentlich 9000 Asylbewerber an. Ende September waren es 14.000. „Ich glaube nicht an eine Trendwende“, warnte Jäger. Im Frühjahr 2016 rechne er mit einem erneuten Anschwellen der Flüchtlingszahlen auf 14.000 bis 16.000. Der aktuelle Rückgang sei damit zu erklären, dass die Mittelmeer-Route nicht schiffbar sei.
Jäger geht davon aus, dass 60 bis 70 Prozent der bislang nach NRW gelangten Flüchtlinge für mehrere Jahre hier leben werden. Die Kosten der Flüchtlingskrise sind schon jetzt enorm. Allein für die Unterbringung und Versorgung der Asylbewerber sind im Landeshaushalt 3,4 Milliarden Euro eingestellt. Jäger bezweifelte, dass die Kommunen ein weiteres Jahr eine solch hohe Flüchtlingszahl logistisch verkraften könnten.
