New York. Für eine Friedenslösung in Syrien ist US-Präsident Obama bereit, mit Russland und dem Iran zusammenzuarbeiten. Assad bezeichnete er als “Tyrannen“.
US-Präsident Barack Obama hat den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad als "Tyrannen" bezeichnet. Assad "wirft Fassbomben auf unschuldige Kinder", sagte Obama in einer mit Spannung erwarteten Rede bei der UN-Generaldebatte am Montag. Es sei fragwürdig, Assad in dem jahrelangen Bürgerkrieg zu unterstützen, sagte Obama. Nach soviel Blutvergießen und Gemetzel könne es nicht einfach eine Rückkehr zum Status quo vor Beginn des Bürgerkrieges geben.
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Obama zielte damit auf die Haltung Russlands und des Irans, die Assad beide als Machthaber akzeptieren und unterstützen. Moskau hatte sein militärisches Engagement in Syrien zuletzt massiv verstärkt. Russlands Präsident Wladimir Putin, der nach Obama sprechen sollte, sieht Assad als Garanten für den Zusammenhalt Syriens und den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Nach Ansicht Washingtons hat das Assad-Regime Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen begangen. Assad dürfe deshalb nicht Teil eines künftigen Regimes sein.
Obama: Russland und Iran müssen Teil einer Syrien-Lösung sein
Für eine Friedenslösung im Syrien-Konflikt ist Obama bereit, mit Russland und dem Iran zusammenzuarbeiten. Zugleich stellte Obama am Montag während der UN-Generaldebatte in New York klar, dass es in Syrien einen Übergang vom derzeitigen Machthaber Baschar al-Assad zu einem neuen Führer geben müsse. Russland und der Iran wollen dagegen an Assad festhalten.
Nach all dem Blutvergießen und Gemetzel in Syrien mit 250.000 Toten und zwölf Millionen Vertriebenen sei eine Rückkehr zum Status quo vor Beginn des Bürgerkrieges im März 2011 nicht möglich, sagte Obama. Präsident Assad habe damals friedliche Proteste gewaltsam niedergeschlagen. "Wenn ein Diktator Zehntausende seines eigenen Volkes abschlachtet", seien alle Länder gefragt. Nach den Worten Obamas sind Kompromisse notwendig.
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Die Enthauptung entführter Geiseln und die Versklavung von Frauen durch die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) bezeichnete Obama als "Angriff auf unsere Menschheit." Da der IS ein "apokalyptischer Kult" sei, reichten militärische Angriffe nicht aus.
Am UN-Sitz laufen die Bemühungen um eine Beendigung des Bürgerkriegs auf Hochtouren. Am Rande der Vollversammlung trafen sich die Außenminister der USA, Frankreichs, Großbritanniens, Deutschlands, Jordaniens, der Türkei und Saudi-Arabien, um über das weitere Vorgehen zu beraten. Eine zentrale Frage ist, welche Rolle Assad zugedacht wird.(dpa/rtr)
