Berlin. Edward Snowden sieht sich durch die NSA/BND-Affäre bestätigt. Die Massenüberwachung sei real, es werde Industriespionage betrieben, sagte er.
Der NSA-Enthüller Edward Snowden sieht seine Vorwürfe gegen die Geheimdienste durch die NSA/BND-Affäre bestätigt. "Jetzt liegen die Fakten auf dem Tisch. Die Massenüberwachung ist real, es wird Industriespionage betrieben, und die Nachrichtendienste arbeiten außerhalb der Wahrnehmung und der Kontrolle der gewählten Volksvertreter und der Justiz", sagte er dem Magazin "Der Spiegel".
Die Zahl der Suchbegriffe (Selektoren), die der BND von der NSA übernommen habe, sei atemberaubend. "Solche Zahlen können nur im Kontext von Massenüberwachung entstehen." In einem System mit funktionierender Aufsicht, in dem die Analysten ihre Suchbegriffe gegenüber Vorgesetzten begründen müssten, würden solche Größenordnungen nie zusammenkommen, sagte Snowden.
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Eine derartige Kontrolle finde bei der NSA aber nicht statt. Analysten könnten dort "jeden Selektor eingeben, ohne dafür im Vorfeld einen Genehmigungsprozess durchlaufen zu müssen". Eine Überprüfung finde in der Regel nur nachträglich und auf Zufallsbasis statt.
2013 sogar 25.000 absprachewidrige NSA-Begriffe entdeckt
Der Bundesnachrichtendienst hat kurz nach den Snowden-Enthüllungen im Sommer 2013 weitaus mehr absprachewidrig vom US-Geheimdienst NSA gelieferte Suchmerkmale entdeckt als bisher bekannt. Wie die Deutsche Presse-Agentur am Freitag in Berlin erfuhr, sind damals nicht nur 12.000 dieser sogenannten Spionage-Selektoren in der BND-Ablehnungsdatei gelandet, sondern insgesamt rund 25.000. (dpa)
