Berlin. Innenminister de Maizière hat Kritik an seinem Verhalten in der BND-NSA-Affäre zurückgewiesen und angekündigt, er werde am Mittwoch Unterstellungen ausräumen.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat in der BND-NSA-Affäre Kritik an seinem Verhalten zurückgewiesen und erneut volle Aufklärung angekündigt. Er werde seinen Auftritt vor dem Parlamentsgremium zur Kontrolle der Geheimdienste an diesem Mittwoch dazu nutzen, die Unterstellungen gegen ihn auszuräumen, sagte er am Montag bei einer Tagung der Spitzen der deutschen Sicherheitsbehörden über die Bedrohung durch islamistischen Terrorismus in Berlin.
De Maizieère spricht sich für transparente Debatte über Geheimdienste aus
Bei einer Information des Bundesnachrichtendienstes (BND) an ihn als damaligen Kanzleramtsminister im Jahr 2008 sei es nicht um konkret belastbare Hinweise für einen Missbrauch der Zusammenarbeit mit dem BND durch den US-Geheimdienst NSA gegangen, betonte de Maizière. Vielmehr sei es gerade darum gegangen, eine bestimmte Zusammenarbeit nicht zu vertiefen, um Missbrauch zu vermeiden.
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De Maizière sprach sich für eine transparente Debatte über die Arbeit der Geheimdienste und deren Kontrolle aus. Die Vorwürfe aufzuklären sei jedoch nicht immer einfach, weil es zum Teil um streng geheime Vorgänge gehe und die Verantwortlichen die Arbeit der Geheimdienste und deren internationale Zusammenarbeit "aus dringenden Gründen der nationalen Sicherheit" nicht gefährden dürften. (dpa)
