Brüssel. . Die Europäische Union verschiebt den geplanten Euro-Gipfel. Angeblich sei mehr Zeit nötig, um die Situation in Griechenland zu behandeln. Das Treffen der Staats- und Regierungschefs soll jetzt knapp eine Woche später stattfinden als geplant.
Die EU verschiebt ihren bisher für den nächsten Montag und Dienstag geplanten Gipfel um knapp eine Woche. Der Präsident des Europäischen Rats der Staats- und Regierungschefs, der Belgier Herman Van Rompuy, hat nun für Sonntag, den 23. Oktober nach Brüssel eingeladen. Das teilte er am Montag mit. Mehr Zeit sei nötig, „um die Situation in Griechenland, die Rekapitalisierung der Banken und die verbesserte Wirksamkeit der Stabilisierungsinstrumente“ für die Euro-Zone zu behandeln, schrieb Van Rompuy.
Die „Troika“ aus Europäischer Zentralbank, Internationalem Währungsfonds und EU-Kommission hat ihre jüngsten Sondierungen in Griechenland gerade erst abgeschlossen. Dabei waren erhebliche Mängel und Rückstände bei der Umsetzung des griechischen Reform- und Sparprogramms offenkundig geworden. Vor diesem Hintergrund haben sich Gerüchte verdichtet, die EU bereite nun doch einen Schuldenschnitt vor, weil Griechenland sonst keine Aussicht habe, wirtschaftlich wieder auf die Beine zu kommen.
Westerwelle sieht in der Verschiebung des Gipfels eine Chance
Nach Ansicht von Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) muss die EU den Blick auf die weiteren Perspektiven richten. Es gehe um „eine Stabilitätsunion“. Dafür sei eine Änderung der EU-Verträge nötig. Westerwelle sagte am Rande eines Treffens mit seinen EU-Kollegen in Luxemburg, die Verschiebung des Gipfels biete „die Chance, Dinge gründlicher vorzubereiten … Wo soll Europa hin? Das ist die eigentliche Frage.“