Essen. .
Personalquerelen beim Verkehrsverbund Rhein-Ruhr: Geschäftsführer Martin Husmann wurde beurlaubt. Sein Anwalt erklärte den Schritt jedoch für unwirksam. Hintergrund ist der schwelende Rechtsstreit mit der Deutschen Bahn.
Der Vertrag der Bahn mit dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) sorgt seit 2008 für Aufregung und Durcheinander. Am Montag brachte er die ersten Verantwortlichen um ihre Jobs. Der bisherige Geschäftsführer des VRR, Martin Husmann, wurde fristlos gefeuert. Die bisherige Rechtsanwältin des Verbandes, Ute Jasper, musste ihr Mandat fristlos abgeben.
Am späten Abend dann eine neue Wendung: Husmanns Anwalt Gregor Franßen teilte mit, dass die von VRR-Verbandschef Herbert Napp veranlasste Freistellung nicht rechtmäßig sei. Diese Weisung, so der Jurist, sei inzwischen von der Bezirksregierung Düsseldorf überprüft und für unwirksam befunden worden. Die Behörde habe diese Auffassung auch schriftlich bestätigt.
Vertrauensverlust
Die politischen Entscheidungsträger im VRR hatten das Vertrauen in die beiden verloren, nachdem diese sich tagelang geweigert haben sollen, beim Bundesgerichtshof einen Antrag auf Vertagung eines Prozesstermins beim BGH zu beantragen. In dem Verfahren will das Gericht über eine Beschwerde des Bahnunternehmens Abellio gegen einen Milliardenauftrag an die Bahn entscheiden, den das Staatsunternehmen ohne Ausschreibung vom VRR bekommen hatte. Es handelt sich um einen der größten Einzelverträge im Nahverkehr Europas, der ohne Wettbewerb vergeben wurde.
Die Krise begann am Donnerstag. Das Bundeskartellamt hatte nach einem Insider-Hinweis beim Land NRW gegen mögliche Schiebereien bei der Weitergabe von Unteraufträgen protestiert. Mit den Unteraufträgen versuchte die Bahn zu dieser Zeit Abellio von seiner Klage abzubringen. Sollte die Klage wegfallen, bliebe der Bahn eine Grundsatzentscheidung erspart. Und damit möglicherweise ein schärferes Wettbewerbsrecht in der Zukunft.
Was folgte, „war wie ein Krimi“, sagte ein Beteiligter. VRR-Geschäftsführer Husmann habe tagelang Eilentscheidungen der politischen Mehrheiten im Verkehrsverbund nicht umgesetzt. Grund genug, ihn zu feuern.
