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Die Zahl der illegalen Einreisen in Deutschland nimmt wieder zu. In den vergangenen fünf Jahren sind sie um etwa 30 Prozent gestiegen. Viele Asylbewerber sind Roma und kommen aus Serbien und Mazedonien.
Deutschland erlebt eine neue Welle von Asylbewerbern und illegalen Einwanderern. Die Bundespolizei registriert nach WAZ-Informationen einen Anstieg „unerlaubter Einreisen“. Die Zahl ist von 15.000 im Jahr 2005 auf 17.947 ein Jahr später und 2009 dann auf 19.416 gestiegen. 2010 hält der Trend an.
Zudem beantragen immer mehr „Illegale“ hier Asyl. Allein 3000 Asylbewerber, meist Roma, sind laut dem Magazin „Der Spiegel“ seit Jahresbeginn aus Serbien und Mazedonien nach Deutschland eingereist. Die Anträge wurden nahezu ausnahmslos abgelehnt. Bund und Länder einigten sich zudem darauf, die Rückkehrhilfe von 400 Euro (Erwachsener) bzw. 200 Euro (Kind) für Bewerber aus diesen Ländern zu streichen. Grund: Es sei nicht auszuschließen, dass das Geld der eigentliche Grund für die Einreise sei.
Bundespolizei fehlen mindestens 1000 Beamte
Fünfzehn Jahre nach dem Wegfall der Grenzkontrollen in Teilen Europas hinterfragen Experten die Wirksamkeit der Grenzsicherheit. „Wir stellen eine Steigerung der illegalen Einreisen in erheblichem Umfang fest“, so Josef Scheuring, der Chef der Gewerkschaft der Polizei in der Bundespolizei. Es sei „vorgesehen“, mehr Polizeieinheiten in die Grenzregionen zu Osteuropa, aber auch zu Belgien und Holland zu entsenden. Allerdings bezweifelt Scheuring, dass die Bundespolizei in der Lage ist, diese Verstärkung zu stemmen: „Uns fehlen mindestens 1000 Beamte“.
Eine Ausweitung der Grenzkontrollen ist aber politisch vermintes Gelände, könnten sie doch zu einem Konflikt mit der Europäischen Union führen. Die EU-Kommission hat in einem Brandbrief an die Regierungen vor Wiederaufnahme „systematischer Kontrollen“ an den Binnengrenzen gewarnt. Das beeinträchtige die Reisefreiheit, die im Schengen-Vertrag festgelegt ist.
Ob die Welle illegaler Einreisen überhaupt zu stoppen ist, ist fraglich. Das Bundesamt für Migration geht in diesem Jahr von etwa zehn Prozent mehr Asylbewerber-Anträgen als 2009 aus. Hauptherkunftsländer der Antragsteller sind neben dem Balkan Irak, Afghanistan und Iran.
Die ersten Aufnahmelager sind überfüllt. NRW denkt darüber nach, ein zweites einzurichten. Als Standort ist Bielefeld im Gespräch.
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