Berlin. .
Sigmar Gabriel ist sauer, Peter Struck freut sich: Letzterer dürfte der Nachfolger von Anke Fuchs, Vorsitzende der Friedrich-Ebert-Stiftung, werden. Das Unbehagen der SPD-Führung schwingt zwischen den Zeilen mit.
Eigentlich ist der Drops bereits gelutscht und Peter Struck der begehrte Vorsitz der Friedrich-Ebert-Stiftung nicht mehr zu nehmen. Das erklärt den Wutausbruch des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel, der nun bekannt wurde.
Gabriel hatte mit der Stiftung andere Pläne. Er wollte sie zu einem „Think Tank“ umbauen, zu einer Denkschmiede, die parteinahe Stiftung dabei stärker ans Willy-Brandt-Haus binden und mit Ex-Minister Peer Steinbrück einen Mann an ihre Spitze hieven, der noch die politische Fantasie anregt und als intellektueller Kopf gilt.
Seit langem schauen sie in der SPD-Spitze neidisch auf die Grünen-nahe Heinrich-Böll-Stiftung. Sie wird von Ralf Fücks geleitet, einem Vordenker der Grünen.
Generalstabsmäßig geplant
Das Unbehagen der SPD-Führung schwingt bei den Personalüberlegungen quasi zwischen den Zeilen mit. Bisher wird die Friedrich-Ebert-Stiftung von der 73-jährigen früheren Ministerin Anke Fuchs geführt, und Struck, der frühere Verteidigungsminister und SPD-Fraktionschef, wäre schon der nächste Versorgungsposten.
Schmeichelhaft ist das nicht. Aber falls der Stiftungsbeirat im Dezember dem Vorschlag des Vorstands folgt und Peter Struck wählt, dann kann der 67-Jährige seinen Triumph in vollen Zügen auskosten. Es wäre das Ende eines Manövers, das der Profi generalstabsmäßig – gelernt ist gelernt – geplant hat.
Stiftung als Privateigentum betrachtet
Struck engagiert sich seit Jahren in der Stiftung, hat sich mit Fuchs und ihrem Geschäftsführer Roland Schmidt arrangiert und sich Freunde im Vorstand und Beirat gemacht. Da sitzen viele aus den alten Zeiten: Ex-Minister Werner Müller, Ex-DGB-Chef Dieter Schulte, Ex-SPD-Chef Matthias Platzeck, dazu weitere Struck-Spezis wie der Deutsche-Welle-Intendant Erik Bettermann oder Weggefährten wie Hans-Ulrich Klose. Nun soll sich Strucks stille Arbeit auszahlen.
Als der Vorsitzende Gabriel dem Vorstand die Personalie ausreden wollte, hatte das Gremium längst Fakten geschaffen: pro Struck. Gabriel polterte, „ich sehe, dass ihr diese Stiftung als euer Privateigentum betrachtet“. In seiner Wut steckt auch Ohnmacht. Die Stiftung ist formal unabhängig.
Der Personalstreit hat eine Vorgeschichte, an der Sigmar Gabriel nicht unbeteiligt war. Peter Struck, der erst nach der Bundestagswahl im Jahr 2009 aus der Politik ausschied, bot schon 2008 dem damaligen Parteichef Kurt Beck an, früher aufzuhören. Der Plan sah vor, dass Gabriel ihm als Fraktionschef folgen würde und Beck seinerseits sich für Struck als neuen Chef der Friedrich-Ebert-Stiftung einsetzen würde.
Die Truppen stehen
Aber Beck schwächelte und warf in der SPD hin. Gabriel wiederum kommt mit seinem Plan zu spät, erst die Arbeit der Stiftung evaluieren zu lassen und dann die strukturelle und personellen Entscheidungen zu treffen. Ein Jahr sollte der Prozess dauern. Es ist klar, gegen wen die Zeit laufen würde und wer sich herausgefordert fühlen müsste: Struck. Seine Truppen stehen.