Düsseldorf. .

NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat das Chipkarten-System für arme Kinder abgelehnt. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen will dieses Chipkarten-System einführen, um bedürftige Kinder zu fördern.

Nordrhein-Westfalen lehnt das von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geplante Chipkarten-System zur Förderung von bedürftigen Kindern ab. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) bezeichnete den Vorschlag am Donnerstag vor Journalisten als undurchdacht. Zudem wäre es „fatal, wenn die Kosten für nötige Lesegeräte an den Kommunen hängen bleiben“. Der Bund müsse endlich ein Konzept vorlegen, um die soziale Lage von Kindern aus sozial schwachen Familien zu verbessern. Wie das Geld technisch verteilt werden solle, sei dabei zweitrangig, sagte Kraft.

Die Bundesarbeitsministerin erörtert am Freitag mit Vertretern von Ländern und Kommunen das neue Chipkarten-System, das Kindern und Jugendlichen aus „Hartz IV“-Familien den Zugang zu Bildungs- und Freizeitaktivitäten erleichtern soll. Die Karte soll mit einem Geldbetrag aufgeladen werden.

Das Bundesverfassungsgericht hatte im Februar der Regierung aufgegeben, bis Ende 2010 eine nachvollziehbare Berechnungsgrundlage vorzulegen und die Regelleistungen für rund 6,8 Millionen „Hartz IV“-Empfänger entsprechend anzupassen. Der jetzige Regelsatz liegt bei 359 Euro im Monat. Bis zum Herbst will die Koalition die neuen Sätze berechnen. (ddp)