Düsseldorf. Die Linke NRW wagt sich weit vor. In einer Pressemitteilung ruft Landesvorstandsmitglied Andrej Hunko direkt zu sozialen Unruhen auf. Die Menschen in diesem Land seien nicht länger bereit, die Kosten der Krise zu tragen, für die sie nicht verantwortlich sind.

Linken-Parteichef Oskar Lafontaine hat bereits für Deutschland die Möglichkeit politischer Generalstreiks gefordert. Die Linke in NRW geht jetzt noch einen Schritt weiter: Landesvorstandsmitglied und Bundestagskandidat Andrej Hunko ruft direkt zu sozialen Unruhen auf. "Sie sind notwendig und wünschenswert", teilt er mit.

Die Menschen in diesem Land seien nicht länger bereit, die Kosten der Krise zu tragen, für die sie nicht verantwortlich seien. Der Aufbau einer französischen Kultur des sozialen Protestes, des Widerstandes und der gesellschaftlichen Solidarität sei auch in Deutschland dringend notwendig, hieß es weiter. In Frankreich hatten in den vergangenen Wochen wiederholt Arbeiter aus Protest ihre Chefs im Firmengebäude festgehalten.

Terminvorschlag für die Unruhen: 16. Mai

"Soziale Unruhen werden in der gegenwärtigen Debatte gezielt mit Gewalt und Faschismus in Verbindung gebracht", heißt es in der Pressemitteilung. Dabei zeige das Beispiel Island, dass sozialer Protest Neuwahlen erzwingen und eine Regierung stürzen könne. Island ist von der Finanzkrise massiv betroffen; die bisherige Regierung wurde am Wochenende abgewählt. Nach einem Linksruck wird es dort nun voraussichtlich eine Regierung aus Sozialdemokraten und Grünen geben.

Als geeigneten Anlass für soziale Unruhen schlägt Hunko die DGB-Demonstration am 16. Mai für ein soziales Europa vor, für die aus NRW 10 Sonderzüge eingesetzt werden. "Nichts wäre angesichts der tiefsten Krise des Kapitalismus mehr zu befürchten als soziale Friedhofsruhe", schreibt Hunko.

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