Brüssel. . Die EU will wiederauffüllbare Öl-Fläschchen in der Gastronomie verbieten. Für Kommentator Knut Pries ein typischer Beleg für das schlechte Image von EU und Brüsseler Verwaltungsapparat. Bei großen Problemen liefert sie nicht, bei kleinen Nicht-Problemen umso eifriger.
Die Meinungsumfragen zeigen einen Trend, der sich in der Finanzkrise beschleunigt hat: Die Bürger verlieren die Lust am vereinigten Europa und misstrauen seinen politischen Managern. Das hat viele Gründe, und beileibe nicht alle sind der EU selbst anzulasten. Heuchlerische Politik der nationalen Regierungen, schiefe Berichterstattung in den Medien, nicht zuletzt die enorme Komplexität der Probleme in einem Verbund aus 27 Staaten – da kommt allerhand zusammen. Ein Missvergnügen verschuldet die EU freilich selbst: Bei großen Problemen liefert sie nicht, bei kleinen Nicht-Problemen umso eifriger.
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Für das Missvergnügen stehen seit langem symbolisch: die Gurke samt Krümmungsgrad, die Höhe von Traktorsitzen, die Beseitigung der Glühlampe. Wobei in jedem dieser Fälle die Verantwortung gar nicht in Brüssel, sondern in den Hauptstädten der Mitgliedstaaten lag. Seit dieser Woche hat das Missvergnügen eine neue Form: das Ölkännchen. Will sagen: die Schnapsidee, den Wirten vorzuschreiben, in welcher Form sie ihren Gästen Olivenöl vorsetzen. Daran ist tatsächlich in erster Linie „Brüssel“ schuld. Natürlich gibt es eine mächtige Hersteller-Lobby. Natürlich gibt es Regierungen, die ihren Produzenten gern unter die Arme greifen und entsprechend abstimmen. Aber niemand kann in diesem Fall die Kommission zwingen, dem zu folgen.
Wenn Mitgliedstaaten wie Portugal entsprechende Regelungen erlassen wollen – bitte sehr. Die Maßnahme selbst ist dämlich genug, aber das ist europäisch gesehen nicht das Hauptproblem. Das Hauptproblem ist die Vorstellung, „Brüssel“ sei gefragt, das Alltagsleben der Bürger bis zur letzten Salatschüssel in sichere Bahn zu lenken. Yes, we Kännchen? Das ist Wahnsinn mit Methode. Und mit Folgen – die nächsten Umfragen werden es zeigen.
